 Vietnam hat zahlreiche Erfolge im Schutz und in der Förderung der Menschenrechte erzielt. (Foto: VNA) |
In allen Phasen seiner Geschichte verfolgte Vietnam einer Politik, die den Interessen der Menschen und dem Aufbau eines wohlhabenden, starken und zivilisierten Staates Vietnams dient. Partei und Staat Vietnams haben sich stets darum bemüht, dass alle Bürger die Rechte und die grundlegende Freiheit der Menschen genießen können. Zugleich achten sie darauf, die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte auf der Grundlage von Gleichberechtigung, Respekts und gegenseitigen Verständigung zwischen den Ländern voranzutreiben.
Rechtliche Grundlage für die Menschenrechte
Die Menschen-und Bürgerrechte und deren Ausübung wurden bereits in den Verfassungen von 1946, 59, 80 und jüngst von 2013 verankert. Dies zeigt die konsequente Politik Vietnams zur Gewährleistung der Menschenrechte. Besonders hervorzuheben in der neuen Verfassung 2013 wurden die Standpunkte der Partei und des Staates Vietnams über die Menschenrechte und die grundlegenden Bürgerpflichten deutlicher, klarer entsprechend der neuen Lage des Landes und der Welt gezeigt.
Vietnam hat außerdem die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich verstärkt. Das Land hat bislang Teil fast aller Konventionen der Vereinten Nationen, darunter dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte oder dem internationalen Parkt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Dazu zählen außerdem die UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, das internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung oder die UN-Kinderrechtskonvention.
Vietnam hat darüber hinaus Beiträge zur Gründung und zu den Aktivititäten der Intergouvernementalen Kommission für Menschenrechte der südostasiatischen Staatengruppe (AICHR) geleistet. Das Land hat ferner die jährlichen Dialoge und Zusammenarbeit zu den Menschenrechten mit vielen Ländern verstärkt, darunter mit den USA, mit der EU, Australien, Norwegen und der Schweiz.
Die unbestreitbaren Erfolge Vietnams in Menschenrechte
Die Erfolge Vietnams bei der Garantie und Verbesserung der grundlegenden Rechte der Bürger werden in der Umsetzung der Rechte der Zivilisten, Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft deutlich. Besonders hervorzuheben die die Erweiterung der Demokratie durch die Regierung auf Basis der grundsätzlichen Überzeugung, dass letztlich die Bürger alle Angelegenheiten des Staates entscheiden sollen.
Die rasante und starke Entwicklung der Medienvielfalt ist ein Beweis für die Presse-, Rede- und Informationsfreiheit in Vietnam. Die steigende Anzahl an Organisationen, Verbände und Vereine zeigt, dass die Rechte zur Gründung der Vereins sowie Verbände der Bürger respektiert und garantiert werden.
Das Wirtschaftswachstum hat wichtige Voraussetzungen geschaffen, damit Vietnam die bestehenden sozialen Fragen lösen und die Ziele der sozialen Gerechtigkeit besser umsetzen kann und um damit die Werte der Menschenrechte und Bürgerrechte besser zu gewährleisten. Bislang konnte Vietnam bereits mehrere Milleniumsziele realisiert, darunter die Armutsminderung und die Förderung der Gleichstelle zwischen Frauen und Männern. Vietnam hat außerdem bei der Verringerung der Mütter- und Kindersterblichkeit große Fortschritte gemacht und die Ziele zur Bekämpfung von Malaria und Tuberkulose erreicht.
In der zeitgenössischen Welt gibt es noch verschiedene Standpunkte über die Menschenrechte. Jedoch gelten die Erfolge Vietnams in der Erneuerung als ein unbestreitbarer Beweis über seine Bemühungen für die Garantie der Umsetzung der Menschenrechte.