(VOVworld) – Die 22. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates ist vor kurzem im schweizerischen Genf eröffnet worden. Die vietnamesische Delegation unter Leitung des Außenministers Pham Binh Minh nimmt daran teil. Der Außenminister hat während der Sitzung eine Rede gehalten, deren Inhalt die Schwierigkeiten und Herausforderungen benennt, vor denen die Menschheit gerade steht. Damit bekräftigte der Außenminister erneut den einheitlichen Standpunkt Vietnams, die Menschenrechte zu respektieren und zu schützen.

Außenminister Pham Binh Minh. (Foto: qdnd.vn)

Zum Auftakt seiner Rede hat der vietnamesische Außenminister Pham Binh Minh die Rolle des UN-Menschenrechtsrates hervorgehoben. Der Rat habe in den vergangenen Jahren effizient gearbeitet und bedeutend dazu beigetragen, die Menschenrechte in der Welt zu schützen und zu fördern, sagte Minh. Er schlug vor, dass der UN-Menschenrechtsrat verstärkt Schritte einleiten solle, um die Herausforderungen bei der Umsetzung der Menschenrechte weltweit zu bewältigen und sich zugleich der führenden Rolle der Vereinten Nationen in diesem Bereich würdig zu erweisen. Der Menschenrechtsrat solle außerdem ein Dialogforum für die Länder weltweit zu Fragen der Menschenrechte sein. Er solle so handeln, dass Transparenz und Objektivität seiner Tätigkeiten garantiert werden. Außenminister Pham Binh Minh bekräftigte, dass Vietnam intensiv mit dem UN-Menschenrechtsrat zusammenarbeiten und sich weiterhin für die Aktionen zum Schutz der Menschenrechte einsetzen werde.

Außenminister Pham Binh Minh betonte ebenfalls in seiner Rede, Vietnam verfolge nach wie vor einen einheitlichen Standpunkt, der die Menschenrechte respektiert und schützt und den internationalen Standards entspricht. In den vergangenen Jahren habe sich Vietnam intensiv an internationalen Tätigkeiten beteiligt, darunter die Aktionen im Bereich Menschenrechte. Vietnam sei Mitglied fast aller wichtiger internationaler Konventionen über Menschenrechte. Die Regierung arbeite derzeit daran, die Konvention über Rechte der Behinderten zu ratifizieren und der UN-Antifolterkonvention beizutreten. Vietnam lege großen Wert auf die Universelle Periodische Überprüfung der Konventionen und führe derzeit die strengen Empfehlungen aus, die bei der ersten Überprüfung gestellt wurden. Vietnam habe außerdem verstärkt Dialoge mit den Sonderverfahren durchgeführt, fügte Außenminister Minh hinzu. Seit Juli 2010 hat Vietnam insgesamt vier Sonderverfahren empfangen, die sich mit den Themen Minderheiten, extreme Armut, den Einfluss der Auslandsschulden und dem Recht auf Gesundheitsversorgung befassen. In der kommenden Zeit werde Vietnam Spezialverfahren über das Recht auf Ausbildung sowie auf Lebensmittelversorgung begrüßen. Das Land habe bisher und werde weiterhin verstärkt Dialoge mit den Ländern in der Welt durchführen, um Informationen und Erfahrungen über den Schutz von Menschenrechten auszutauschen. Vietnam habe auch bedeutend dazu beigetragen, die Zusammenarbeit im Bereich Menschenrechte innerhalb der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN zu erweitern. Als Entwicklungsland, das noch von Kriegsfolgen belastet und gerade auf dem Weg zu einem Rechtsstaat sei, begegne Vietnam derzeit noch vielen Herausforderungen bezüglich der Menschenrechte. Vietnam müsse noch härter arbeiten, um die Grundrechte seiner Bürger zu garantieren.

Der Außenminister teilte weiterhin mit, dass sich Vietnam um die Mitgliedsschaft des UN-Menschenrechtsrates für die Legislaturperiode von 2014 bis 2016 beworben habe. Das Land verpflichte sich, die Ziele und Prinzipien der UN-Charta sowie die internationalen Standards über Menschenrechte konsequent einzuhalten. Es werde auch eng mit anderen Mitgliedsländern zusammenarbeiten und sich konstruktiv und verantwortungsvoll für die Arbeit des UN-Menschenrechtsrates einsetzen, hieß es.

Zum Schluss seiner Rede bekräftigte Außenminister Pham Binh Minh, die Grundrechte der Menschen zu respektieren und zu schützen, sei ein gemeinsamer Wunsch der Menschheit. Er zeigte sich überzeugt, dass die 22. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats erfolgreich laufen und einen Beitrag dazu leisten werde, die Rechte der Menschen weltweit zu fördern.