(VOVworld) – Am Sonntag und Montag hat der griechische
Präsident Karolos Papoulias alle Parteivorsitzenden getroffen, um über die
Bildung einer Koalitionsregierung zu diskutieren. Trotzdem scheinen die Bemühungen
des Präsidenten Karolos Papoulias zu scheitern, da die Parteien große
Meinungsverschiedenheiten über die Sparpolitik des Landes haben. Im Falle des
Scheiterns der Bemühungen drohen dem Land Neuwahlen und unter Umständen ein Austritt
aus der Eurozone. Dann wird sicherlich die europäische Union belastet.
|
Der griechische Präsident Karolos Papoulias. |
Der griechische Präsident Karolos Papoulias muss
persönlich mit den Vorsitzenden aller Parteien zu Gesprächen für die Bildung
einer Koalitionsregierung zusammenkommen. Das zeigt deutlich das Dilemma
Griechenlands. Dabei ist dies die letzte Möglichkeit um Neuwahlen im Juni doch
noch zu vermeiden.
Der Chef der linksradikalen Syriza-Partei Alexis Tsipras
fordert eine Aufkündigung des mit den internationalen Geldgebern vereinbarten
Sparkurses. Die linksradikale Syriza ist bei der jüngsten Wahl zweitstärkste
Partei gewesen. Wenn man sich das Wirtschaftswachstum Griechenlands in den
vergangenen zwei Jahren ansieht, kann man die Reaktion der Syriza-Partei
verstehen. Seit Griechenland vor zwei Jahren den Sparkurs eingeleitet hat, ist
die griechische Wirtschaft statt zu wachsen, noch schwächer geworden. Auch für
das kommende Jahr ist die Prognose eher düster. Die Lohnzahlungen für
Staatsbedienstete sowie die Rentenzahlungen sind im Moment nur bis Ende Juni
gesichert. Die Arbeitslosenrate im Februar ist bereits auf mehr als 21 Prozent
gestiegen. Die Griechen machen den Sparkurs der EU für die gegenwärtige
schwierige Situation in Griechenland verantwortlich. Es ist sehr
wahrscheinlich, dass Griechenland im Juni Neuwahlen durchführen muss. Analysten
erklärten aber, dass auch Neuwahlen die politische Krise in Griechenland nicht
völlig lösen könnten. Nach jüngsten Umfragen käme die linksradikale Syriza-Partei
auf fast 24 Prozent der Stimmen, die Neu Demokratie-Partei auf 17 Prozent und
die Pasok-Partei auf fast elf Prozent. Das heißt, dass selbst nach Neuwahlen keine
Partei die absolute Mehrheit gewinnen könnte, um allein die Regierung bilden zu
können. Dann entsteht erneut der Kreislauf, eine Koalitionsregierung bilden zu
müssen.
Analysten erklärten außerdem, sollte Griechenland keine
Einheitsregierung bilden, könnte das Land nicht garantieren, alle
unterzeichneten Vereinbarungen mit der EU und dem Währungsfonds IWF umzusetzen.
Das bedeutet zugleich, dass Griechenland aus der Eurozone auftreten müsste. Sollte
es zu diesem Fall kommen, werde die Inflation in Griechenland massiv ansteigen
und das Bruttoinlandsprodukt stark sinken. Die Wirtschaft der anderen
EU-Mitgliedsländer würde ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen. Bereits am
Montag ist der Wechselkurs des Euro in asiatischen Ländern gesunken. Der Wirtschaftsexperte
Daisuke Karakama der japanischen Bank Mizuho hat prognostiziert, dass der Kurs
des Euro auf 1,25 US-Dollar sinken könnte, sollten die Linkparteien in
Griechenland eine absolute Mehrheit bei Neuwahlen gewinnen.
Die Situation in Griechenland zeigt, dass es nicht
einfach ist, einen Kompromiss zwischen den Parteien zu finden und die Krise im
Land in den Griff zu bekommen.