(VOVworld) – Nach mehr als einem Monat ist am Freitag die Sitzung des vietnamesischen Parlaments beendet worden. Die Abgeordneten diskutierten wichtige Probleme des Landes, darunter mehrere Gesetzesentwürfe.

Das Parlament hat wichtige Projekte und Gesetzesentwürfe verabschiedet, die für die Entwicklung des Landes von großer Bedeutung sind. Die Abgeordneten diskutierten den Berichtsentwurf des 12. Parteitages, der im kommenden Jahr stattfinden wird.

Aufbau des Gesetzessystems als Zentralaufgaben

Das Parlament verabschiedete diesmal insgesamt elf Gesetze und fünf Beschlüsse. Ferner diskutierten sie über 15 weitere Gesetzesentwürfe. Dies sind wichtige Gesetze wie beispielsweise das Gesetz für Umwelt, Bodenschätze, Meere und Inseln, das geänderte Staatshaushaltsgesetz, das geänderte Staatsrechnungsgesetz und das Gesetz zur Erlassung gesetzlicher Dokumente. Dazu der stellvertretende Parlamentspräsident, Uong Chu Luu.

“Das Parlament hat in seiner Tätigkeit in der Legislative immer mehr zu tun. Denn wir wollen einen Rechtsstaat aufbauen und die Marktwirtschaft vollenden, sowie die Integration in die Weltwirtschaft beschleunigen. Beim Aufbau unseres Gesetzessystems müssen wir auf die Einheit, die Kompatibilität und die Machbarkeit achten. Das geänderte Gesetz soll besser sein als das Alte.”

 Fast alle verabschiedeten Gesetze, liegen im Geist der Verfassung 2013 und dienen unter anderem dazu, die Bürger- und Menschenrechte besser zu schützen.

Förderung des Wachstums und Gewährleistung der Sozialsicherheit

Die Abgeordneten berieten unter anderem Maßnahmen, die die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung des Landes unterstützen. Vietnam will in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von 6,2 Prozent erreichen. Der Export des Landes soll um zehn Prozent steigen und die Inflationsrate bei etwa fünf Prozent liegen. Außerdem sollen in diesem Jahr rund 1,6 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Das Parlament forderte die Regierung auf, die Maßnahmen einheitlich zu ergreifen, um diese Aufgaben zu erfüllen. Die Regierung sei entschlossen, das Wachstumsmodell zu erneuern, parallel dazu die Wirtschaft und vor allem die öffentliche Investition, sowie die Staatsunternehmen zu restrukturieren, sagte Vizepremierminister Nguyen Xuan Phuc.

“Die Regierung will weiterhin die Makrowirtschaft stabilisieren, das Investitionsumfeld verbessern. Vietnam bevorzugt die ausländische Direktinvestition. Vietnam will seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern, um sich erfolgreich in die Weltwirtschaft zu integrieren. Dabei achtet Vietnam auf drei Ebenen, Staat, Unternehmen und Privatpersonen.”

Vietnam will seinen Exportmarkt ausweiten, die Verwaltungsreform vorantreiben und den Kampf gegen Korruption und Verschwendung verschärfen.

Verbesserung der Aufsichtsarbeit

In mehr als zwei Tagen beantworteten die Regierungsmitglieder die Fragen der Abgeordneten. Vizepremierminister Nguyen Xuan Phuc erklärte im Auftrag des Premierministers die Arbeit, sowie die Verantwortung der Regierung. Außerdem standen der Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat, der Handelsminister Vu Huy Hoang, der Minister für Wissenschaft und Technologie, Nguyen Quan und  der Erziehungsminister Pham Vu Luan zur Verfügung. Dazu der Vorsitzende des Parlamentsbüros, Nguyen Hanh Phuc.

“Es gab Neues bei der Fragestunde. Die Art und Weise, wie die Abgeordneten Fragen stellten und die Regierungsmitglieder antworteten war direkt und offen. Das Parlament verabschiedete bereits einen Beschluss über die Fragestunde. Die jüngste Fragestunde war für mich befriedigend.”

Das Parlament legte Aufgaben für dieses Jahr fest und setzte Ziele für kommende Jahre. Diese dienen dazu, die Wirtschaftsentwicklung des Landes nachhaltig zu erreichen.