 Der Schwerwasserreaktor in der iranischen Stadt Arak. (Foto: AP/ VNA) |
Nach zwölf Jahre langen Verhandlungen wurde der historische Atomdeal mit dem Iran im Juli 2015 unterzeichnet. Der Iran-Deal oder genauer der gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) erlaubte es der internationalen Staatengemeinschaft, Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufzuheben. Der Iran verpflichtete sich im Gegenzug dazu, sein umstrittenes Atomprogramm auf die zivile Nutzung zu beschränken und umfangreiche internationale Kontrollen zuzulassen.
JCPOA wird als erfolgreichstes Außenpolitisches Ereignis des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama betrachtet. Sein Nachfolger Donald Trump versuchte seit seiner Amtseinführung allerdings mehrmals, das Abkommen einseitig außer Kraft zu setzen.
Einseitiger Druck zur Änderung des Atomdeals mit dem Iran
Unter den sieben unterzeichnenden Ländern Großbritannien, Frankreich, den USA, China, Russland, Deutschland und dem Iran, verlangen lediglich die USA, diesen Atomdeal zu ändern.
Bereits während des US-Wahlkampfes bezeichnete Trump JCPOA als einer der folgenschwersten internationalen Vereinbarungen der USA. Er warnte davor, dass diese Vereinbarung den Iran nicht hindern könne, Atomwaffen zu produzieren. Bisher hat Donald Trump allerdings noch keine Beweise für seine Vorwürfe geliefert und es steht zu vermuten, dass der wirkliche Hintergrund weniger im Atomprogramm des Irans liegt. Washington ist unzufrieden mit der Verstärkung des iranischen Einflusses in der Region durch die Einmischung Teherans in Jemen und Syrien sowie durch Waffenlieferungen für die Hisbollah.
Dem US-Präsidenten zufolge müsse der Atomdeal mit dem Iran nochmal neue verhandelt werden, sonst werde die USA sich nicht weiter an dieser Vereinbarung beteiligen.
Obwohl die EU und die internationale Atomenergiebehörde IAEA die ersthafte Einhaltung dieser Atomvereinbarung durch den Iran anerkennen, entschied sich Donald Trump am Juli 2017, neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zu verhängen. Auch drei Monate später lehnte der US-Präsident es ab, zu bestätigen, dass der Iran das Atomdeal einhält.
Warum ignoriert Washington Proteste anderer Länder, die gemeinsam mit den USA das Atomdeal unterzeichneten? Neben den direkten Interessen der USA will Trump den Druck auf Teheran erhöhen, seine Politik im Nahen Osten zu ändern. Damit könnten die USA ihre Verbündeten in dieser Region Israel und Saudi-Arabien beruhigen. Aktuelle fürchten sich die zwei US-Verbündeten davor, dass der Iran einen Landkorridor durch den Irak und Syrien errichten könnte. Dies würde direkt die Sicherheit Israels und Saudi-Arabiens drohen.
Ein anderer Grund ist, dass Trump seine gegebenen Versprechen aus dem US-Wahlkampf erfüllen möchte.
Ob das Atomdeal mit dem Iran geändert wird?
Sechs der sieben Länder, die an der Unterzeichnung der historischen Atomvereinbarung teilnahmen, erklärten inzwischen öffentlich, den Atomdeal nicht ändern zu wollen. Sie verstehen, wie wertvoll der Atomdeal für die Beschränkung der Atom-Ambition des Iran ist.
Das Scheitern dieser Vereinbarung könnte auch den Dialog mit Nordkorea über die Denukleanisierung auf der koreanischen Halbinsel sowie die Anstrengungen zur Atomwaffen-Abrüstung in der Welt beeinträchtigen.
Washington wird allerdings sicherlich den Druck zur Änderung der Atomvereinbarung weiter erhöhen. Auch ohne die anderen Staaten haben die USA die Macht, ihre Sanktionen gegen den Iran zu verstärken.