Die Korruptionsbekämpfung ist eines der Hauptthemen der 2. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode. (Foto: noichinh.vn)

Seit der Machtübernahme im Jahr 1945 hat die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) den Kampf gegen die Korruption und Verschwendung als eine der obersten Prioritäten betrachtet. In den vergangenen 77 Jahren wurde die Korruptionsbekämpfung der KPV regelmäßig und kontinuierlich aufrechterhalten. Die Entschlossenheit, die Korruption zu bekämpfen, kommt auch in den Parteidokumenten, Beschlüssen sowie Anweisungen des Zentralkomitees, des Politbüros und des Sekretariats klar zum Ausdruck und wird in den rechtlichen Dokumenten des Staates konkretisiert. In den letzten Jahren wurde der Kampf gegen die Korruption mit dem Grundsatz „keine verbotene Zonen, keine Ausnahmen“ kontinuierlich vorangetrieben. Die Korruptionsfälle werden ständig offen und transparent behandelt. 

Seit zwei Jahren beeinträchtigt die Covid-19-Pandemie das Leben aller Bevölkerungsschichten. Die Partei und die Regierung Vietnams haben umgehend viele Richtlinien erlassen, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und die Sozialfürsorge zu gewährleisten, mit dem Ziel, niemanden zurückzulassen. In diesem Zusammenhang gab es jedoch Organisationen und Einzelpersonen, die die komplizierte Lage der Epidemie ausnutzen und ihre Position missbrauchen, um sich für Korruption einzusetzen. Viele Vorfälle haben die Öffentlichkeit verärgert. Die Partei und die Regierung haben rechtzeitig Anweisungen gegeben, um Verstöße ernsthaft zu behandeln. Laut Statistik haben Überprüfungskommissionen auf allen Ebenen im vergangenen Jahr 618 Parteimitglieder wegen Korruption und vorsätzlichem Fehlverhalten bestraft. Das Zentralkomitee, das Politbüro und das Sekretariat haben viele hochrangige Kader diszipliniert, die Verstöße im Zusammenhang mit Korruption und Fehlverhalten begangen haben. Unter dem Motto „keine verbotene Zonen, keine Ausnahmen“ haben Strafverfolgungsbehörden landesweit 390 Korruptionsfälle ermittelt und verfolgt. Zehn davon sind schwere Fälle. Viele hochrangige Beamte, einschließlich der Amtsinhaber und pensionierten Militäroffiziere, wurden strafrechtlich verfolgt. Durch diese Zahlen zeigt es teilweise die Entschlossenheit der Partei und des Staates, Korruption und Fehlverhalten mit vielen einheitlichen Maßnahmen entsprechend der tatsächlichen Situation zu verhindern und zu bekämpfen. 

Parallel zur Prävention und Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und zur Umsetzung vieler Entwicklungsprojekte konzentriert sich Vietnam intensiv auf den Kampf gegen die Korruption. Die Partei und die Regierung bemühen sich, schwere Fälle, die die Menschen sowohl materiellen als auch geistigen Schaden zugefügt haben, umgehend und drastisch zu behandeln. Daneben werden der Aufbau und die Vervollkommnung von Institutionen weiter gefördert, damit es keine Korruption geben kann. Der Schwerpunkt besteht darin, Institutionen der Machtkontrolle zu vervollständigen, um Korruption und Fehlverhalten in Bereichen zu verhindern, die für Korruption anfällig sind. Auch die Lücken und Unzulänglichkeiten in Mechanismen und Gesetzen in Bezug auf Ausschreibungen, Versteigerungen, Verwaltung und Nutzung von Land, Finanzen und öffentlichem Vermögen werden überprüft und beseitigt. 

Es ist klar, dass die Partei und der Staat Vietnam entschieden gegen Korruption vorgegangen sind und feststellen, dass der Kampf gegen die Korruption kontinuierlich, kompromisslos, mühsam und langfristig ist. Die Entschlossenheit und Bemühungen im Geiste der Rechtsstaatlichkeit sind darauf ausgerichtet, dass die Korruption keine Bedrohung mehr für die Existenz des Regimes und die gesunde, gerechte und nachhaltige Entwicklung des Landes Vietnam darstellt.