Die Insel Phu Lam der vietnamesischen Inselgruppe Hoang Sa ist von China illegal erobert worden. (Foto: CSIS/AMTI) |
Bemerkenswert wenn die ganze Welt sich für die Covid-19-Bekämpfung anstrengt und bei der Eindämmung der Epidemie kooperiert, benimmt sich China, eine Großmacht in der Region und in der Welt, verantwortungslos. Das Land hat sogar diese Gelegenheit ausgenutzt, um Unruhe in der Region auszulösen.
Gesetzwidrige Handlungen
Allein im Jahr 2019 haben das chinesische Erkundungsschiff Haiyang Dizhi 8 und dessen Begleitschiffe für 100 Tage das vietnamesische Meeresgebiet verletzt. Auch in diesem Jahr hat China ihre Schiffe ins Hoheitsgewässer von Malaysia und den Philippinen entsendet. Anfang 2020 sind die chinesischen Schiffe in das Meeresgebiet von Indonesien eingedrungen. Anfang April hat ein Schiff der chinesischen Seepolizei ein Fischerboot der Vietnamesen versenkt. Am 18. April hat dieses Land erneut das Hoheitsgewässer der regionalen Länder verletzt, als die chinesische Volksregierung gerade die Gründung der sogenannten „Xisha“ und Nansha“ verabschiedet, die der Stadt Sansha der Provinz Hainan gehören. Nach Angaben der chinesischen Seite wird Xisha-Gebiet die Inseln der Paracel-Inselgruppe - also die Inselgruppe Hoang Sa von Vietnam- und die Macclesfield Bank und deren Hoheitsgewässer verwalten. Das sogenannte Regime von Xisha befindet sich auf der Insel Phu Lam, einer großen Insel der Inselgruppe Hoang Sa Vietnams. Und Nansha ist zuständig für die Inselgruppe Nansha – die Inselgruppe Truong Sa Vietnams- und deren Meeresgebiete. Das sogenannte Regime Nansha befindet sich auf der Fiery Cross Atolle, ein Teil der vietnamesischen Inselgruppe Truong Sa. Diese Atolle wurden ebenfalls von China militarisiert.
Fiery Cross Atolle ist von China illegal militarisiert worden. (Foto: CSIS/AMTI) |
Wertlose Ansprüche
Die Ansprüche für diese Gebiete sind absolut wertlos. Erstens hat China keine Souveränität auf beide Inselgruppen Hoang Sa und Truong Sa. Vietnam hat mehrmals seine Souveränität auf diesen beiden Inselgruppen bekräftigt. Am jüngsten hat die vietnamesische Regierung erneut in einer Note an die UNO am 30. März 2020 geschrieben: „Vietnam hat ausreichende historische Beweise und gesetzliche Grundlagen, die dem Völkerrecht entsprechen, um seine Souveränität auf Inselgruppe Hoang Sa und Inselgruppe Truong Sa festzustellen. Die UN-Seerechtskonvention 1982 ist der einzige gesetzliche Rahmen, die umfassend und gründlich die Ansprüche auf Hoheitsgebiet für Vietnam und China bestimmt.“ Demnach hat Vietnam langjährige Souveränität auf beiden Inselgruppen, die durch historische und gesetzliche Argumente bewiesen wird.
Zweitens hat China durch den militärischen Einsatz die ganze Inselgruppe Hoang Sa und sieben Objekten der Inselgruppe Truong Sa erobert. Dies verletzt das Völkerrecht und die UN-Charta. Außerdem wurde die Resolution 2625 der UN-Vollversammlung vom Jahr 1970 deutlich geregelt, dass die Gewalt zur Eroberung der territorialen Integrität anderer Länder nicht akzeptiert wird. Aus diesem Grund erobert China tatsächlich diese Inseln, kann aber keine legale Souveränität für diese Gebiete erlangen.
Deswegen widerspricht die chinesische Erklärung zur Gründung der Regime dieser Gebiete dem Völkerrecht. Diese Handlung stellt eindeutig die Ambition Chinas dar, um das ganze Ostmeer zu erobern. Es ist klar, dass China eine gewaltige Strategie durch die Eroberung der Gebiete und provozierende, gesetzwidrige Ansprüche führen will. Diese Handlungen Chinas, die das Völkerrecht verletzen, werden von den Anrainerstaaten und in der internationalen Öffentlichkeit stark kritisiert.