Dialog zur Beseitigung von Meinungsverschiedenheiten in Menschenrechten

Thu Hoa
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(VOVWORLD) - Das US-Außenministerium hat am 20. März seinen jährlichen Menschenrechtsbericht 2022 veröffentlicht. Darin heißt es, dass mehrere asiatische Länder, einschließlich Vietnam, systematisch Menschenrechte verletzt hätten. Diese Einschätzung ist einseitig und spiegelt nicht die Realität und Natur der Menschenrechtsfragen in Vietnam wider. Vietnam ist bereit, Dialoge mit den USA zu führen, um Meinungsverschiedenheiten in Menschenrechten zu lösen. 
Dialog zur Beseitigung von Meinungsverschiedenheiten in Menschenrechten - ảnh 1Beispielfoto. (tuyengiao.vn)

Die im jährlichen Menschenrechtsbericht 2022 des US-Außenministeriums enthaltenen Informationen sind von persönlichen Meinungen und Vorurteilen beeinflusst und basieren nicht auf objektiven, wissenschaftlichen Fakten und Daten. Der Bericht erwähnt einige konkrete Personen und wirft dadurch Vietnam vor, willkürliche Festnahmen durchzuführen, unfaire Gerichtsverfahren zu führen, illegal in das Persönlichkeitsrecht einzugreifen und die Redefreiheit zu missachten. In Wirklichkeit haben diese Einzelpersonen den Deckmantel der Demokratie und Menschenrechte ausgenutzt, um die nationale Sicherheit und gesellschaftliche Ordnung Vietnams zu stören. 

Menschenrechte in Vietnam muss objektiv, ehrlich und korrekt bewertet werden

Was im jährlichen Menschenrechtsbericht 2022 erwähnt wird, zeigt, dass die demokratischen und menschenrechtlichen Werte, die das US-Außenministerium anstreben, anscheinend nur wenigen Individuen in der Gesellschaft dienen. Es ist eindeutig eine Falscheinschätzung der Natur von Menschenrechtsfragen in Vietnam. Die demokratischen und menschenrechtlichen Werte, die Vietnam anstrebt, dürfen keine übermäßige Demokratie sein. Vietnams Demokratie und Menschenrechte müssen im Einklang mit der allgemeinen Entwicklung der Gesellschaft stehen und die Interessen der Nation gewährleisten. 

Experten zufolge soll das US-Außenministerium auf zuverlässigen und umfassenden Informationen und Daten basieren, um die Menschenrechtslage in Vietnam objektiv, ehrlich und korrekt zu bewerten. Demnach müssen die Umfragen und Sammlungen von Daten und Beweise der Realität entsprechen und die Bestätigung vietnamesischer Behörden haben. Außerdem müssen Informationen vor der Veröffentlichung überprüft und bewertet werden. In Ermangelung von konkreten und klaren Kriterien zur Bewertung der Menschenrechtslage in allen Ländern sollte das US-Außenministerium nicht willkürlich seine eigenen Ansichten und Daten basierend auf inoffiziellen Quellen veröffentlichen. Dazu die stellvertretende Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums, Pham Thu Hang:

„Vietnam bedauert, dass der jährliche Menschenrechtsbericht 2022 des US-Außenministeriums einige unsachliche Aussagen gemacht hat, die auf ungenauen Informationen über die tatsächliche Situation in Vietnam beruhen. Vietnam ist immer bereit, offene und konstruktive Dialoge mit den USA über umstrittene Fragen zu führen, um das gegenseitige Verständnis zu stärken und zur Entwicklung der umfassenden Partnerschaft zwischen den beiden Ländern beizutragen.“

In der Tat verfolgt Vietnam nach wie vor eine Politik zum Schutz und zur Förderung von Menschenrechten. Dazu wurden viele Gesetze verabschiedet, darunter das Glaubens- und Religionsgesetz von 2016, das Cybersicherheitsgesetz von 2018 und das Pressegesetz von 2016. Diese Gesetze sind für die Gewährleistung von Grundrechten der Bürger sowie der Meinungs-, Glaubens- und Religionsfreiheit sowie des Persönlichkeitsrechtes von wichtiger Bedeutung.

Vietnam ist bereit für Dialoge über Meinungsverschiedenheiten in Menschenrechtsfragen

Nach der Normalisierung der Beziehungen im Jahr 1995 haben Vietnam und die USA die bilaterale Zusammenarbeit auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens und Respekts gefördert. Derzeit entwickeln sich die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern gut in vielen Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Sicherheit und Kultur. Die Partei und der Staat seien immer bereit, offen und konstruktiv mit den USA über umstrittene Fragen zu diskutieren, so die Vize-Sprecherin des vietnamesischen Außenministeriums, Pham Thu Hang, weiter:

„Nach zehn Jahren der Aufnahme der umfassenden Partnerschaft haben sich die Beziehungen zwischen Vietnam und den USA sowohl bilateral als auch regional und international entwickelt. Beide Länder erhalten Treffen, Dialoge und Austausch von Delegationen auf allen Ebenen aufrecht. Auf dieser Grundlage ist Vietnam bereit, mit der Regierung von Präsident Joe Biden zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zugunsten des Friedens, der Stabilität, der Zusammenarbeit und der Entwicklung in der Region sowie in der Welt voranzutreiben.“

Eines der Haupthindernisse in den Beziehungen zwischen Vietnam und den USA sind die Meinungsverschiedenheiten bei der Bewertung von Fragen in Bezug auf Menschenrechte, Demokratie und Religion. Daher soll das US-Außenministerium seine einseitigen und ungenauen Bewertungen der Menschenrechtsfragen in Vietnam vermeiden und neue Bemühungen unternehmen, um Barrieren abzubauen und die bilateralen Beziehungen voranzutreiben.