 Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue hält eine Rede bei der Eröffnung der Sondersitzung in Hanoi. (Foto: quochoi.vn) |
Nach der ersten Sondersitzung Anfang Januar 2022 hält das Parlament diesmal die zweite Sondersitzung ab, um dringliche Fragen des Landes zu behandeln. Durch diese Aktivität will das Parlament seine Arbeit weiter erneuern.
Verbesserung der nationalen Verwaltung
Im Vergleich zu der ersten Sondersitzung liegen einige Neuigkeiten der zweiten Sondersitzung in der direkten Versammlung im Parlamentsgebäude und in der Verkürzung der Sitzungsdauer um die Hälfte.
Laut dem ehemaligen Vizeleiter des Regierungsbüros Nguyen Si Dung hat das Parlament im vergangenen Jahr die Inhalte und Methoden der Arbeit im Einklang mit dem Leben weiter erneuert. Dadurch könne das Parlament richtige und rechtzeitige Entscheidungen treffen und die Regierung bei der Lösung von vorhandenen Problemen begleiten. Das sei eine erfreuliche Änderung in der nationalen Verwaltung, so Nguyen Si Dung weiter:
„Die Regierung und das Parlament sind zwei nationale Verwaltungsorgane. Die Regierung bearbeitet die Politik und setzt sie um, während das Parlament die Politik überprüft und unter Aufsicht stellt. Die Veranstaltung von Sondersitzungen des Parlaments ist obligatorisch. Dadurch richten wir auf ein besseres Management und ein professionelles Parlament.“
Viele wichtige Entscheidungen zur Entwicklung des Landes treffen
Die zweite Sondersitzung findet zu einem Zeitpunkt statt, in dem das ganze Land sich um die Durchführung von politischen Aufgaben bemüht und dadurch die Beschlüsse der Partei und des Parlaments konkretisiert.
Dem Leiter des Parlamentsbüros, Bui Van Cuong, zufolge soll die Veranstaltung der Sondersitzung darauf abzielen, die dringlichen Probleme zu lösen. Neben den zwei Parlamentssitzungen im Jahr solle das Parlament mit Sondersitzungen nach dem höchsten Ziel streben, und zwar dem Volk und der Entwicklung des Landes dienen. Ferner sollten dabei die Richtlinien und Beschlüsse der Partei konkretisiert werden. Dies hat Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue auf der jüngsten Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses zur Vorbereitung auf der Sondersitzung betont:
„Die Behandlung von notwendigen dringlichen Fragen wird sorgfältig und gewissenhaft vorbereitet. Diesmal geht es um den nationalen Masterplan, die Verabschiedung des geänderten Gesetzes zur medizinischen Untersuchung und Behandlung und eine Bilanz aus der Umsetzung der Politik zur Prävention und Bekämpfung der Covid-19-Epidemie. Besprochen werden außerdem einige andere Finanz- und Haushaltsfragen.“
Die Abgeordneten und die Wähler im ganzen Land schätzen den Erneuerungsgeist und die konsequente Entschlossenheit des Parlaments, die Regierung bei der Lösung aller wichtigen Fragen zu begleiten. Sie glauben daran, dass die zweite Sondersitzung weitere bedeutende Fundamente schaffen und der Partei sowie der Bevölkerung mehr Impulse bei der Umsetzung der sozioökonomischen Entwicklungsziele im Jahr 2023 und in den folgenden Jahren bringen wird.