Nach vielen Schwierigkeiten ist das progressive und umfassende transpazifische Partnerschaftsabkommen (CPTPP) am Rande des Gipfeltreffens der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft im vietnamesischen Da Nang einstimmig beschlossen worden. Bei einer Sitzung der elf Chefunterhändler im japanischen Tokio einigten sich alle beteiligten Seiten, die vorhandenen Probleme zu lösen und alle internen Formalitäten zu erledigen, um das Abkommen am 8. März offiziell zu unterzeichnen.

Die Geburt des CPTPP gilt als historische Wende im Welthandel, die die fortschrittlichen Bemühungen der Mitgliedsländer, vor allem Japans, nach dem Austritt der USA zeigt.

Die Überlegenheit des Freihandelsabkommens der neuen Generation

Das neue Abkommen wird mehr als 98 Prozent der Zölle in der Handelszone beseitigen. Diese hat ein Bruttoinlandprodukt von 13.000 Milliarden US-Dollar und macht 13,5 Prozent des Umfangs der globalen Wirtschaft aus. Im vergangenen Jahr betrug der Handelsaustausch zwischen den elf CPTPP-Mitgliedsstaaten fast 360 Milliarden US-Dollar.

Das CPTPP beinhaltet die grundlegenden Inhalte des TPPs. Darin geht es beispielsweise um die Liberalisierung der Investitionen, den Schutz der Investoren und des geistigen Eigentums. Neu müssen die beteiligten Länder den Markt für die Firmen und Investoren des CPTPPs öffnen, damit sie ihr Geschäft gleich wie die heimischen Produzenten und Lieferanten führen können. Im Rahmen des CPTPP werden die ausländischen Unternehmen im Bereich der Finanzierung der Regierung gleichberechtigt behandelt. Dabei werden den Unternehmen im In- und Ausland die gleichen Rechte und Privilegien angeboten. So soll eine faire Konkurrenz zwischen den inländischen und ausländischen Unternehmen geschaffen werden. Das CPTPP enthält außerdem Bestimmungen, die die Arbeitschancen für die Arbeitnehmer, Haushalte, Bauern, Händler und Verbraucher erweitern.

Für die Entwicklungsländer wie Malaysia, Vietnam, Singapur, Peru oder Chile kann das CPTPP die Exportmärkte vergrößern. Im Gegenzug fördern die Bereiche wie Finanzierung der Regierung und geistiges Eigentum die Attraktivität für die Industrieländer.

Eine andere wichtige und fortschrittliche Bestimmung im CPTPP liegt darin, den Markt für neue Mitgliedsländer zu öffnen, einschließlich Länder außerhalb des Asien-Pazifik-Raums. Das bedeutet, dass das CPTPP nicht auf die elf Mitgliedsländern begrenzt wird. Ferner bleibt das CPTPP stets auch für die USA offen.

Die Tendenz des Multilateralen Handels ist selbstverständlich

Nach der Unterzeichnung wird das CPTPP im ersten Halbjahr 2019 in Kraft treten, nachdem mindestens sechs Mitgliedsländer die heimischen Formalitäten erfüllen. Die offizielle Unterzeichnung dieses Abkommens ist ein Fortschritt. Es wird nicht nur als spektakuläre Wiederbelebung des TPPs gesehen, sondern es zeigt auch die Entschlossenheit der Länder im Asien-Pazifik-Raum zur Verstärkung der Zusammenarbeit und Eingliederung. Das CPTPP verdeutlicht, dass die Tendenz des multilateralen Freihandels selbstverständlich und unumkehrbar ist.

Neben den wirtschaftlichen Interessen kann das CPTPP mit seinen hohen Anforderungen ein Vorbild für viele andere multilateralen Handelsabkommen sein, unter anderem für das regionale Abkommen der umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (RCEP). Mit einer offenen Struktur, die alle interessierten Länder willkommen heißt, wird die Zahl der CPTPP-Mitglieder nicht bei der Elf bleiben. Derzeit zeigen Südkorea, Taiwan (China), Thailand, Indonesien und die Philippinen Interesse an diesem Handelsabkommen. Die Erweiterung der Mitgliedsstaaten kann zur Entwicklung einer neuen Lieferkette in ganz Asien führen und dadurch den betreffenden Seiten mehr wirtschaftliche Möglichkeiten bringen.