(VOVworld) – Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams Nguyen Phu Trong hat auf der Landeskonferenz zur Korruptionsbekämpfung am Montag in Hanoi eine bedeutende Rede gehalten. Darin betonte er, dass der Kampf gegen die Korruption künftig mit stärkerer Entschlossenheit verstärkt werden solle.

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong redet auf der Konferenz.

 

Dem Generalsekretär Nguyen Phu Trong zufolge hat der Verwaltungsstab für Korruptionsbekämpfung im vergangenen Jahr seine Rolle erfüllt. Er habe bedeutende Entscheidungen getroffen und dadurch die Kooperation zwischen den Behörden beim Kampf gegen die Korruption effektiver gemacht. Die Fälle von Korruption wurden deshalb schneller aufgedeckt und behandelt. Dies habe dazu beigetragen, das Vertrauen der Bevölkerung in Partei und Staat zu festigen, so der KPV-Generalsekretär.

Verbesserung des Systems gesetzlicher Regeln über Korruptionsbekämpfung

In seiner Rede machte Trong deutlich, dass sich Vietnam in diesem Jahr und in den kommenden Jahren stärker darauf konzentrieren solle, die gesetzlichen Vorschriften und Mechanismen über die Korruptionsbekämpfung zu bearbeiten und zu vervollkommnen. Daneben sollten die Schwächen im Hinblick auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Verwaltung vor allem in den Bereichen, in denen die Korruptionsfälle öfter auftauchen, bewältigt werden. Der Generalsekretär forderte das Parlament und die Regierung dazu auf, weiterhin die gesetzlichen Regeln und die Politik bezüglich der Vorbeugung und des Kampfes gegen die Korruption zu verändern und zu ergänzen, insbesondere im Sinne der Verfassung von 2013 und einiger Gesetze, die bereits vom Parlament verabschiedet wurden. Auch die Bestimmungen, die gerade umgesetzt werden aber wenig Effektivität bringen, sollten verbessert werden. Laut dem Generalsekretär solle Vietnam entschieden und geduldig ein Präventivmechanismus aufbauen, damit Korruption erschwert werde, sowie einen Strafmechanismus entwickeln, der Korruption nicht verlockend mache. Auch ein Garantiemechanismus, durch den man keine Korruption mehr benötige, solle aufgebaut werden.

Aufklärungs- und Erziehungsarbeit über Korruptionsbekämpfung verstärken

KPV-Generalsekretär Trong fügte hinzu, dass es notwendig sei, ernsthafte Kritik der Gesellschaft an Korruptionsfällen zu wecken. Man solle sich für Korruptionsaffären schämen und schmerzlich spüren. Jede Behörde, jede Organisation und jedes Parteimitglied sollten ihre Verantwortung bei der Aufdeckung und Behandlung von Korruptionsfällen gerecht werden. Sie sollten außerdem das Ziel, die Bedeutung und den Inhalt der von Partei und Staat bestimmten Regeln über die Korruptionsbekämpfung verstehen, bekräftigte der Parteichef in seiner Rede.

Verbesserung der Fähigkeit der Beamten und Parteimitglieder beim Kampf gegen die Korruption

Trong bekräftigte auch die Rolle der Parteiorganisation und deren Leiter in diesem Bereich. Sie müssten politisch entschlossen sein und in der Lage sein, die Stärke des politischen Systems und der ganzen Gesellschaft zur Korruptionsbekämpfung zu mobilisieren, sagte der KPV-Generalsekretär:

“Die politische Entschlossenheit bedeutet die Verpflichtung zum Kampf gegen die Korruption. Sie muss durch konkrete Handlungen dargestellt werden. Diese Handlungen sollen veröffentlicht werden, damit die Bürger etwas darüber erfahren und sie kontrollieren können. Einerseits müssen die Parteiorganisationen Sparregeln streng einhalten und volksnah sein. Andererseits müssen sie die Verantwortung haben, vor Publikum ihre Entschlossenheit gegenüber der Korruptionsbekämpfung zu zeigen. Diese muss nicht nur schriftlich, sondern auch durch konkrete, effiziente und sichtbare Aktionen dargestellt werden.”

Korruptionsbekämpfung soll konzentriert sein

Der Chef der Kommunistischen Partei Vietnams betont die Wichtigkeit, in der kommenden Zeit große Korruptionsaffären schnell und rechtzeitig zu entdecken und sie ernsthaft zu behandeln:

“Zuerst soll die Behandlung der großen und komplizierten Korruptionsfälle beschleunigt werden. Es ist notwendig, sich auf die organisatorischen Affären zu konzentrieren. Jene, die Korruption machen, sollen veröffentlicht werden. Vermögen, das durch Bestechung erworben wurde, wird beschlagnahmt. Alle Korruptionsfälle müssen sorgfältig untersucht und streng bestraft werden.”

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong verlangte von den Parteiorganisationen und der Gesellschaft stärkere Aufsichtsarbeit bei der Korruptionsbekämpfung. Sollte diese Arbeit gut geleistet werden, wird es Vietnam Impulse gegeben, um sich nachhaltig zu entwickeln.