(VOVworld) – Dass der UN-Sicherheitsrat am 30. November eine neue Resolution gegen Nordkorea verabschiedet hat, wird als die bislang stärkste Maßnahme gegen dieses Land betrachtet. Politiker und Analytiker sind der Meinung, dass neue Strafmaßnahmen Nordkorea unter Druck setzen können, um seine Handlungen zur Verschärfung der Spannungen in der Region zu reduzieren sowie an den Verhandlungstisch zurückzukehren.  

Der UN-Sicherheitsrat verhängt neue Strafmaßnahmen gegen Nordkorea. (Foto: Reuters)

Aufgrund des fünften und bislang größten Atomtests Nordkoreas im September verabschiedete der UN-Sicherheitsrat mit allen 15 Fürstimmen die siebzehnseitige Resolution Nummer 2321. Das ist die sechste Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen dieses Land. 

Strafmaßnahmen betreffen Bereiche, die Nordkorea hohe Deviseneinnahmen bringen

Ziel der neuen Strafmaßnahmen ist es, die nordkoreanische Wirtschaft zu schwächen. 15 Mitglieder des höchsten UN-Gremiums stimmten dafür, den nordkoreanischen Kohleexport um 60 Prozent zu kürzen. Derzeit ist der Kohleexport einer der Bereiche, die Pjöngjang die größten Deviseneinnahmen bringen.

Die neue Resolution sieht ebenfalls Exportverbote für die metallischen Rohstoffe Kupfer, Nickel, Silber und Zink vor. Schätzungsweise werden die Deviseneinnahmen Nordkoreas aufgrund der neuen Strafmaßnahmen um etwa 800 Millionen US-Dollar pro Jahr sinken.

Neben dem Wirtschaftsbereich sieht diese Resolution ebenfalls Strafmaßnahmen gegen einige Politiker und Organisationen Nordkoreas vor, bei denen vermutete wird, dass sie in Verbindung mit dem Atomprogramm dieses Landes stehen. Sie müssen mit Einreiseverboten und dem Einfrieren von Vermögen rechnen. Außerdem ist die Unterstützung von Handelstätigkeiten mit Nordkorea verboten. Die Länder sind aufgerufen worden, die Kontrolle von Produkten aus Nordkorea zu verschärfen.

Die UNO forderte die Länder auf, die Zahl der nordkoreanischen Diplomaten in ihren Ländern zu reduzieren. Außerdem soll die Zahl der Konten der nordkoreanischen Diplomaten im Ausland beschränkt werden. Ferner warnte die UNO davor, die Mitgliedschaft Nordkoreas zu beenden, falls dieses Land weiterhin die UN-Resolutionen verletzt.

Die US-Botschafterin bei der UNO Samantha Power sagte, dass die USA zufrieden mit den Ergebnissen sei, die durch die neue Resolution erreicht werden könnten. Japans Premierminister Shinzo Abe sagte, die Resolution Nummer 2321 zeige das Ziel der Weltgemeinschaft, die bislang härtesten Strafmaßnahmen umzusetzen.

UN-Resolution strebt Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel an

Im Jahr 2006 hat die UNO begonnen, Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen. Trotz multilateraler und einseitiger Sanktionen setzt Pjöngjang sein Atomprogramm fort. Die Zahl der Raketentests ist in der jüngsten Zeit sogar gestiegen. Statistiken zufolge hat Nordkorea seit Januar 2016 zwei Atomtests durchgeführt und mindestens 25 Raketen abgefeuert, darunter Satellitenträgerraketen, ballistische Raketen von einem U-Boot und Mittelstreckenraketen.

Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon betonte, Nordkoreas Raketentests seien eine große Bedrohung für die Sicherheit in der Region und für den Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen. Ban rief die Länder dazu auf, die Resolution Nummer 2321 ernsthaft umzusetzen. Dies sei die Schlüssellösung für die Sicherheitsherausforderungen auf der koreanischen Halbinsel sowie in anderen Regionen, so der UN-Generalsekretär.

Drei Monate nach der Diskussion einigten sich die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates darauf, die härteste Sanktionsresolution gegen Nordkorea zu verabschieden. Die UNO ermöglicht Nordkorea allerdings, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.