(VOVworld) – Am Freitagabend ist in Singapur der Shangri-La-Dialog, der als ein großes regionales Forum über Verteidigung und Sicherheit gilt, eröffnet worden. Als Hauptredner hat der vietnamesische Premierminister Nguyen Tan Dung zum Auftakt der Eröffnungsfeier eine Rede gehalten.

Premierminister Nguyen Tan Dung auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur.

Premierminister Nguyen Tan Dung hat in seiner Rede die dynamische Entwicklung der asiatisch-pazifischen Region bekräftigt, in der sich drei der größten Wirtschaftsmächte der Welt sowie viele Schwellenländer versammeln. In der Region gehe die Tendenz dahin, enger auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Bereichen zusammenzuarbeiten. Die Länder stehen derzeit allerdings vor großen Risiken und Herausforderungen in Sachen Frieden und Sicherheit, sagte der Premier:

“Konkurrenz und Einmischung sind während der Zusammenarbeit und Entwicklung ganz normal. Wenn diese Konkurrenz und Einmischung ungleichberechtigt, gesetzwidrig und undeutlich sind, können sie zur Spaltung, zu Zweifel und zur Gefahr von gegenseitiger Unterdrückung führen und haben damit negative Einflüsse auf Frieden, Zusammenarbeit und Entwicklung. Die unvorsehbaren Entwicklungen auf der Koreanischen Halbinsel, die territorialen Streitigkeiten im ostchinesischen Meer sowie im Ostmeer bedrohen den Frieden und die Sicherheit in der Region, vor allem die Seefahrtsicherheit. Es gibt Zeichen der Überhöhung von Mächten, von grundlosen Anforderungen und Handlungen, die die internationalen Gesetze verletzen.”

Laut Premier Nguyen Tan Dung werden alle Länder Verlierer sein, falls sie Unruhe und vor allem Militärkonflikte in der Region geschehen lassen. Es sei deshalb für alle von Vorteil, wenn sie gemeinsam das strategische Vertrauen zugunsten des Friedens, der Zusammenarbeit und des Wohlstands aufbauen, sagte der Premier weiter:
”Um das strategische Vertrauen zu schaffen ist es wichtig, die internationalen Gesetze einzuhalten, die Verantwortung jedes Landes hervorzuheben und die Effektivität der multilateralen Kooperationsmechanismen im Sicherheitsbereich zu verbessern. In der derzeitigen Welt sind die UN-Charta sowie die internationalen Gesetze und die gemeinsamen Verhaltensregeln globale Werte geworden, die respektiert werden sollen. Das ist auch Vorbedingung, um das strategische Vertrauen aufzubauen. Die Länder, egal ob sie groß oder klein sind, sollen gleichberechtigte Beziehungen aufnehmen, sich gegenseitig respektieren und vertrauen.”

Premier Nguyen Tan Dung betonte in seiner Rede die Wichtigkeit, eine einheitliche und solidarische ASEAN einzurichten:

“ASEAN kann seine Stärke und Rolle nur entfalten, wenn sie eine einheitliche und solidarische Organisation ist. Eine uneinheitliche ASEAN  wird ihre Position verlieren und ist für niemand von Vorteil, einschließlich die ASEAN-Mitgliedsstaaten selbst sowie ihre Partner. Wir brauchen deshalb eine solidarische, starke ASEAN, die effektiv mit allen Ländern zusammenarbeiten kann, um sich dadurch für den Frieden und den Wohlstand in der Region einzusetzen. Wir brauchen keine ASEAN, deren Mitglieder gezwungen werden, im ihren eigenen Interesse in den Beziehungen mit Mächten diese Seite oder eine andere Seite zu wählen. Wir haben die Verantwortung, das Vertrauen bei der Lösung von Problemen zu mehren und das Interesse zwischen den Ländern zu harmonisieren.”

Angesichts der Ostmeer-Frage machte Premier Nguyen Tan Dung deutlich, dass ASEAN und China die Absichtserklärung über die Verhaltensweise der Anrainerstaaten im Ostmeer DOC streng einhalten sollten. Sie sollten sich außerdem darum bemühen, so bald wie möglich ein Regelpaket über das Verhalten im Ostmeer COC zu verabschieden, das den internationalen Gesetzen, darunter der UN-Seerechtskonvention von 1982, entspricht. Der Premier zeigte sich überzeugt, dass ASEAN und ihre Partner gemeinsam einen realisierbaren Mechanismus errichten könnten, der die Sicherheit sowie die Seefahrtfreiheit in der Region garantiert.

Premierminister Nguyen Tan Dung antwortete zahlreiche Fragen zum Ostmeer.

Premier Nguyen Tan Dung betonte erneut die Außenpolitik Vietnams und äußerte den Wunsch, die strategische Partnerschaft mit allen ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates aufzunehmen, wenn das Prinzip der Unabhängigkeit, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des anderen Landes einzumischen, gegenseitig respektiert und gleichberechtigte Zusammenarbeit im Interesse aller Seiten streng umgesetzt wird.

Premier Nguyen Tan Dung kündigte zudem an, dass sich Vietnam an der Friedenssicherung der Vereinten Nationen beteiligen werde. Das Land werde Personal zunächst in den Bereichen Pioniertruppe, Gesundheit und Militärbeobachtung einsetzen:

“Die Verteidigungspolitik Vietnams konzentriert sich auf Frieden und Selbstverteidigung. Vietnam ist Allierter von keinem Land und erlaubt niemanden, seinen Militärstützpunkt im vietnamesischen Territorium einzurichten. Vietnam wird sich nicht mit einem Land verbünden, um gegen ein anderes Land zu kämpfen. Die Modernisierung der vietnamesischen Armee dient nur dazu, sich zu verteidigen und das rechtmäßige Interesse ihrer Partei zu schützen. Sie richtet sich nicht an ein anderes Land.”

Über die Sicherheitsherausforderungen auf der Koreanischen Halbinsel sowie im ostchinesischen Meer und im Ostmeer sagte Premier Nguyen Tan Dung:

“Vietnam beharrt nach wie vor auf dem Standpunkt, Streitigkeiten durch friedliche Maßnahmen und auf Grundlage der internationalen Gesetze sowie des gegenseitigen Respektes zu lösen. Die betroffenen Seiten sollen sich zurückhalten, keine Gewalt anwenden, sowie anderen keine Gewalt androhen. Wir bekräftigen erneut, dass wir die Sechs-Punkte-Erklärung der ASEAN über das Ostmeer konsequent einhalten und gemeinsam mit ASEAN und China die DOC streng umsetzen. Als Küstenstaat bekräftigt Vietnam sein rechtmäßiges Interesse und wird es nach internationalen Gesetzen, darunter der UN-Seerechtskonvention von 1982, schützen.”

Zum Abschluss seiner Rede rief Premierminister Nguyen Tan Dung alle Länder dazu auf, mit konkreten Handlungen das strategische Vertrauen zugunsten des Friedens, der Zusammenarbeit und des Wohlstands im Asien-Pazifik aufzubauen.