Die erste Sitzung der Regierung. (Foto: baochinhphu.vn)

Die Regierung der Amtsperiode 2021-2026 übernimmt ihre Aufgabe vor dem Hintergrund der Chancen und Herausforderungen. Besonders wirkt sich die 4. Coronawelle mit der Delta-Variante negativ auf fast alle Bereiche aus. Angesichts dieser Situation hat die Regierung schnell die strategischen Prioritäten bestimmt und sich darauf konzentriert.

Rechtzeitiges Handeln

Zwei Tage nachdem die neuen Mitglieder der Regierung der 15. Amtsperiode ernannt wurden, hat Premierminister Pham Minh Chinh am 30. Juli eine Video-Konferenz mit den Provinzen über die Covid-19-Bekämpfung abgehalten. Nach der Konferenz hat die Regierung den Beschluss Nummer 86 über die Covid-19-Bekämpfung erlassen. Darin geht es um zahlreiche Fragen wie zum Beispiel Organisation, fachliche Aktivitäten, Finanzierung und die Verteilung der Aufgaben. Der Beschluss ermöglicht den Ministerien, Behörden und Provinzen, aktiv Maßnahmen zur Covid-19-Bekämpfung ergreifen zu können. Im Beschluss wurde zudem bekräftigt, dass Vakzine eine Schlüsselrolle bei der Covid-19-Bekämpfung in Vietnam spielen. Der Premierminister hat außerdem im Beschluss verschiedene Möglichkeiten zur Anschaffung von Vakzinen gezeigt. Dazu gehören unter anderem die Vakzin-Diplomatie, der Technologietransfer und die Herstellung der Vakzine im Inland. Anschließend startete der Regierungschef die Bewegung „das Land schließt sich zusammen, um der Covid-19-Pandemie vorzubeugen, sie zu bekämpfen und zu besiegen“. Um den Bewohnern in den Provinzen, wo soziale Distanzierung stattfindet, zu helfen, hat der Premierminister beschlossen, Preise für Strom- und Trinkwasserversorgung zu senken. Die Regierung hat zusätzlich mehr als 189 Millionen Euro aus dem Staatsbudget ausgegeben, um medizinische Ausrüstungen, Desinfektionsmittel und Medikamente zur Covid-19-Bekämpfung anzuschaffen. Sozialexperte Mac Van Tien zeigt sich erfreut über die Ausgabe der Regierung.

„Die Auszahlung von 189 Millionen Euro kam rechtzeitig, um viele Probleme zu lösen. Die Bürger hoffen, dass diese Geldsumme für richtige Zwecke genutzt wird   und damit medizinische Mittel für das Volk gekauft werden.“

Die Video-Konferenz der Regierung mit den Provinzen. (Foto: chinhphu.vn)

 Herausforderungen überwinden

Die Regierung der Amtsperiode 2021-2026 steht vor großen Herausforderungen. Sie muss sowohl die Gesundheit des Volkes schützen, als auch das Wirtschaftswachstum fördern. Die Mobilisierung aller Ressourcen zum Infrastrukturaufbau, zur Reform der Mechanismen und zur Entwicklung der Humanressourcen mit hoher Qualität ist auch eine schwierige Aufgabe der Regierung. Dazu sagte Premierminister Pham Minh Chinh:

„Die Regierung wird die Aufgaben durch das Aktionsprogramm mit 409 Entwürfen und Projekten konkretisieren, um den Beschluss des Parteitags und den Beschluss des Parlaments umzusetzen. Die Regierung ist entschlossen, die Regierung transparent, aktiv, effizient und zum Dienen des Volkes aufzubauen.“

Parallel zur Pandemie-Bekämpfung haben die Regierung und der Premierminister den Unternehmen durch die angemessene Politik helfen, damit sie sich erholen und die Produktion entwickeln können. Der Premierminister hat zudem eine Sondergruppe gegründet, um die Schwierigkeiten der Unternehmen zu lösen. Das Finanzministerium wurde beauftragt, Steuer für Unternehmen zu verschieben und zu senken. Mit den bestimmten Prioritäten wird von der Regierung der Amtsperiode 2021-2026 erwartet, das Land durch die Herausforderungen zu leiten und weitere Erfolge bei der Entwicklung zu erreichen.