 Symbolfoto: VNA |
Das RCEP wurde im Februar 2017 gestartet und kann wahrscheinlich Ende dieses Jahres fertig gestellt werden. Bisher haben sich die Mitgliedsländer grundsätzlich über die Verhandlungen zum Marktzugang für Waren und Dienstleistungen für etwa 80 Prozent aller Waren und des gesamten Exportvolumens geeinigt. Um Chancen aus dem RCEP wahrzunehmen, müssen die ASEAN-Länder sich einig sein, Handelsvorteile innerhalb der ASEAN zu schaffen. So wird gewährleistet, dass die ganze Region von der Zusammenarbeit und Wirtschaftsintegration der Region profitiert.
Handelsbarrieren innerhalb der ASEAN reduzieren
Ein großer Fortschritt der diesmaligen Klausursitzung war es, dass die ASEAN-Wirtschaftsminister zwei wichtige Abkommen unterzeichnet haben. Das sind das ASEAN-Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen ATISA und das 4. Protokoll zur Änderung des umfassenden Investitionsabkommens der ASEAN, ACIA. Das ATISA hat das Ziel, Regelungen im Bereich Dienstleistungen innerhalb der ASEAN zu verbessern und unnötige Barrieren für Handel mit Dienstleistungen zu reduzieren. Dienstleistungsbranchen, die davon profitieren, sind Gesundheitspflege, Tourismus, Hotels, Restaurants, Bauwesen und Dienstleistungen in Ausstellungen. Das 4. Protokoll zur Änderung des umfassenden Investitionsabkommens der ASEAN, ACIA, betrifft Bedingungen der Regierungen für ausländische Investoren. Ziel ist es, ausländische Investoren zu Investitionen in die ASEAN anzuziehen.
Auf der Sitzung sind sich die ASEAN-Wirtschaftsminister einig, die Ein-Tür-Systeme in den ASEAN-Ländern bald zu vereinigen, um Zollabfertigung für Waren schnell durchzuführen. Das Ein-Tür-System der ASEAN kann den grenzüberschreitenden Handel fördern, indem das System dem elektronischen Austausch von Handelspapieren zwischen den ASEAN-Mitgliedern erlaubt. Dank dieses Systems kann die Wartezeit für die Ein-und Ausfuhr von Waren an der Grenze von zehn auf drei Tagen reduziert werden.
Derzeit führen die ASEAN-Länder dieses System und fertigen die technischen Schritte, die dem Austausch von Zollformalitäten innerhalb von zehn ASEAN-Ländern dienen. Dazu die Vizepräsidentin der Weltbank für Ostasien und Pazifik Victoria Kwakwa:
„Ich denke, wir müssen die ASEAN-Regierungen für die Durchführung des Ein-Tür-Mechanismus der ASEAN würdigen, weil dies ein wichtiger Schritt ist. Ich finde, dieser Mechanismus ist noch nicht perfekt. Er kann noch vervollständigt werden, damit er wirklich als „Ein-Tür-Mechanismus“ besser funktioniert. Die Regierungen sollen bestehende Probleme in dem „Ein-Tür-Mechanismus“ finden und sie lösen.“
ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft und Integrationsziele
Als ASEAN-Vorsitz in diesem Jahr hat sich Thailand 13 ambitionierte Wirtschaftsziele gesetzt, um die regionale Integration zu fördern, nämlich nach drei Säulen: Unterstützung für die ASEAN zur Vorbereitung auf die 4. Industrierevolution, Förderung der ASEAN-Verbindung durch den Handel, Investition und Tourismus und Förderung der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung innerhalb der ASEAN.
Dazu Vizeaußenminister Nguyen Quoc Dung, der Leiter der vietnamesischen Delegation zu der Sitzung:
„Wir wünschen uns, dass der Handel innerhalb der ASEAN verstärkt wird. Vietnam integriert sich nicht nur mit der ASEAN, sondern mit vielen Ländern in der Welt. Bei der Integration will Vietnam den Handel mit anderen ASEAN-Ländern verstärken.“
Vietnam ist bisher eines der fünf ersten ASEAN-Länder, die elektronische Zollformalitäten im Ein-Tür-Mechanismus der ASEAN austauschen. Die Rate der Zollbeseitigung Vietnams innerhalb des Warenhandelsabkommens der ASEAN beträgt 98 Prozent. Vietnam arbeitet mit anderen ASEAN-Mitgliedsländern zusammen, um Initiativen zur Verbindung innerhalb der ASEAN sowie die Vision der Gemeinschaft bis 2025 zu verabschieden. Denn 2020 hat Vietnam den ASEAN-Vorsitz inne.