 Vize-Parlamentspräsidentin Tong Thi Phong unterzeichnet die gemeinsame Mitteilung der APPF-26-Konferenz. |
APPF-26 hat 17 Dokumente mit hoher Einigkeit der Mitgliedsparlamente verabschiedet. Am hervorragendsten ist die Hanoi-Erklärung über die neue Vision für die asiatisch-pazifische parlamentarische Partnerschaft. Die Konferenz hat auch die Unterstützung der Teilnehmer für die Rolle des Gastgeberlands Vietnams anerkannt.
Hanoi-Erklärung – Neue Vision für die interparlamentarische Zusammenarbeit in der Region
Dass Vietnam die APPF-26-Konferenz genau zum 25. Gründungstag des Forums veranstaltet und zugleich die Hanoi-Erklärung abgegeben hat, hat eine besonders wichtige Bedeutung. Die Erklärung hat eine neue Grundlage für die Zusammenarbeit geschaffen und eine neue Vision für die künftige Entwicklung des Forums gegeben.
Die Hanoi-Erklärung betont die Orientierungen für die regionale parlamentarische Partnerschaft. Sie bekräftigt, dass der Frieden, die Stabilität und die Sicherheit Vorbedingungen und zugleich die Basis für eine nachhaltige Entwicklung seien. Die Erklärung verpflichtet, den Geist der früheren APPF-Erklärungen fortzuführen und die Ergebnisse des APEC-Gipfeltreffens durch die Unterstützung und die Institutionalisierung der APEC-Verpflichtungen zu entfalten. APPF entfaltet auch die Aufsichtsrolle der Parlamente, um zu zusichern, dass die gemeinsamen Orientierungen der Region verwirklicht werden. Dazu Nguyen Van Giau, Leiter des Außenausschusses des vietnamesischen Parlaments:
“Der größte Erfolge der APPF-26-Konferenz ist die Ratifizierung der Hanoi-Erklärung. Sie hat die früheren Erklärungen geerbt und die Erfolge des APPF-Forums nach 25 Jahren der Entwicklung bewertet. Wir haben sozusagen die Zusammenarbeit für den Frieden und die Entwicklung jedes Staates in der Asien-Pazifik-Region gewählt. Die Hanoi-Erklärung konzentriert sich vor allem auf die Themen Sicherheit-Politik, Wirtschaft-Handel und die regionale Kooperation.”
Neue Fortschritte über die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau
APPF-26-Konferenz hat die Rolle der weiblichen Abgeordneten formalisiert. Sie hat die APPF-Regeln geändert und die Sitzung der weiblichen Abgeordneten zu einem offiziellen Mechanismus bei Jahreskonferenzen von APPF entwickelt. Das ist eine gemeinsame Anstrengung aller Mitgliedsstaaten auf Grundlage einer Initiative Japans. Ziel sei es, die Geschlechtergleichberechtigung zugunsten der nachhaltigen Entwicklung und des gemeinsamen Wohlstands zu fördern, sagt der Leiter der japanischen Abgeordnetendelegation, Takuji Yanagimoto, der zugleich Honorarvorsitzender von APPF ist:
“Ich schätze die Beudeutung des Vorgehens, dass die Sitzung der weiblichen Abgeordneten zu einer offiziellen Tätigkeit der APPF-Konferenz entwickelt wird. Dies hilft, die Rolle der weiblichen Parlamentarier zu verstärken. Über diese Änderung freue ich mich sehr.”
Auf der APPF-26-Konferenz wurden außerdem die aktuellen Themen wie beispielsweise der Kampf gegen den Terrorismus und die transnationale Kriminalität, der Klimawandel, die Lebensmittelsicherheit und die nachhaltige Landwirtschaftsentwicklung besprochen. Nach dieser Konferenz würden die Parlamente der APPF-Mitgliedssländer die verabschiedeten Verpflichtungen umsetzen, so die vietnamesische Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:
“Das vietnamesische Parlament wird die unterzeichneten Abkommen gemäß der internationalen Verpflichtungen ratifizieren und das ganze Rechtssystem überprüfen, um zu garantieren, dass Vietnam alle Fragen institutionalisierte, die Vietnam verpflichtet hat. Wir werden überlegen, was wir ändern und ergänzen sollen. Vietnam wird die Verantwortung eines APPF-Mitgliedsstaates erfüllen.”
APPF-26 wurde mit wichtigen Punkten beendet. Die Konferenz hat eine neue Vision, eine Position der asiatisch-pazifischen parlamentarischen Zusammenarbeit festgelegt. Der Erfolg der Konferenz trägt dazu bei, die nachhaltige Entwicklung und der Wohlstand in der Asien-Pazifik-Region zu fördern.