(VOVworld) – Das Parlament der 13. Legislaturperiode führt derzeit die letzte Sitzung seiner fünfjährigen Amtszeit durch. In den vergangenen Jahren hat das Parlament viele gute Eindrücke hinterlassen, die von den Wählern anerkannt wurden.

Blick auf die derzeitige Parlamentssitzung. (Foto: VOV)

In dieser Amtszeit hat das Parlament viele Erfolge in der Gesetzgebung und bei der Aufsichtsarbeit erreicht. Das Parlament hat auch im Bereich der Außenangelegenheiten positive Eindrücke hinterlassen. Dazu Tran Du Lich, ein Abgeordneter von Ho Chi Minh Stadt:

„Das Parlament der 13. Legislaturperiode hat sich stark gewandelt, verhält sich in Diskussionen demokratischer, ist verantwortungsvoller gegenüber Wählern und den Wählern vertrauter.“

Eine Prägung in Gesetzgebung

In der fünfjährigen Amtszeit hat das Parlament eine Rekordanzahl von Gesetzen verabschiedet. Auch der Schutz der Menschenrechte wurde dabei hervorgehoben. Das Parlament hat die Verfassung 2013 verabschiedet. Diese stellt die Verfassung des Erneuerungskurses mit der Einheit von Wirtschaft und Politik dar, welche mit den Anforderungen des Aufbaus und der Verteidigung des Landes zurechtkommen kann. Zwei Jahre nach der Herausgabe der Verfassung wurden fast 70 Gesetze in allen Bereichen verabschiedet. Daneben wurden zahlreiche wichtige Gesetze ergänzt, geändert und neu herausgegeben. Dazu der Vizegeneralsekretär des Parlaments Le Minh Thong:

„Das Parlament der 13. Amtszeit hat zahlreiche bedeutende Spuren hinterlassen, als es die Verfassung 2013 sowie viele wichtige Gesetze verabschiedet hat, die eng mit dem Staatsapparat und den Menschenrechten verbunden sind. Man kann sagen, dass das Parlament der 13. Legislaturperiode eine große Anzahl der Gesetze herausgegeben hat, nämlich 107 Gesetze und eine Reihe von Beschlüssen. Dies markiert einen Fortschritt innerhalb des vietnamesischen Parlaments.“

Der Prozess der Gesetzgebung hat sich wesentlich geändert, wobei die Qualität, die Transparenz und die Demokratie in den gesetzlichen Vorschriften erhöht wurden. Die Analyse und Bewertung der Auswirkungen wurden vor dem Aufbau der Gesetzesentwürfe ausführlich erörtert. Auch die Sammlung der Meinungen der Bevölkerung, Behörden und gesellschaftlichen Organisationen zu den Gesetzesentwürfen wurde beachtet.

Aufsicht führt zu Verbesserung der Umsetzung von Gesetzen

In der Aufsichtsarbeit hat das Parlament viele Fortschritte gemacht. Als Ergebnis funktioniert der Staatsapparat auf allen Ebenen effektiver. Der Aufsichtsumfang des Parlaments ist groß, von der Makrowirtschaft bis hin zu Problemen der Bürger. Über die Fragestunden sagte Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung:

„Die Fragestunden wurden geändert. Es werden die Qualität der Fragestunde, der konstruktive Geist, die Demokratie und Offenheit bei den Diskussionen sowie die Verantwortung der Befragten hervorgehoben. Auf der 10. Sitzung hat das Parlament Fragestunden mit den Leitern der Staatsorgane über die Umsetzung der Parlamentsbeschlüsse der gesamten Amtszeit geführt.“

Außenangelegenheiten tragen zu Verstärkung der Freundschaft und Zusammenarbeit mit anderen Ländern bei

In den vergangenen fünf Jahren wurde die Wahrnehmung von Außenangelegenheiten der Leiter des Parlaments und der Abgeordneten überhaupt verstärkt, was zu einer Intensivierung der Freundschaft und Zusammenarbeit mit Parlamenten anderer Länder beigetragen hat. 2015 hat Vietnam zum ersten Mal die Vollversammlung der Interparlamentarischen Union IPU erfolgreich veranstaltet. Dazu Ngo Duc Manh, der Vizevorsitzende des Außenausschusses des Parlaments:

„Der Sinn der Außenangelegenheiten des Parlaments ist die Schaffung eines friedlichen und stabilen Umfelds zur Entwicklung des Landes. Gemeinsam mit den Außenangelegenheiten der Partei und des Staates haben jene des Parlaments die Zusammenarbeit zwischen dem vietnamesischen Parlament und Parlamenten anderer Länder vertieft. Auch in schwierigen Situationen, als die Souveränität des Landes bedroht wurde, haben wir gemeinsam Probleme gelöst.“

Die Amtszeit des Parlaments wird bald enden. Mit dem Einsatz der Abgeordneten hat das Parlament in den vergangenen fünf Jahren ein großes Arbeitspensum erledigt. Das Parlament der 13. Legislaturperiode hat seinen Auftrag als höchste Staatsmacht und höchster Vertreter der Bevölkerung gut erfüllt.