Die indonesische Außenministerin, Retno Masurdi. (Foto: Indonesisches Außenministerium)

Das Außenministertreffen ist eine wichtige Konferenz im Jahr der ASEAN. Neben dem Treffen zwischen den zehn ASEAN-Ländern gibt es auch Treffen zwischen der ASEAN und deren einzelnen Partnern, das ASEAN+3-Außenministertreffen sowie das Außenministertreffen des Ostasien-Forums (EAS) und das Außenministertreffen des ASEAN-Regionalforums (ARF). Während der viertägigen offiziellen Konferenz wurden fast 20 Sitzungen zu Sicherheit, Frieden und regionaler Wirtschaftserholung veranstaltet.

Die Widerstandsfähigkeit und flexible Anpassung der ASEAN stärken

Beim Treffen einigten sich die ASEAN-Außenminister darauf, künftig die Widerstandsfähigkeit und die flexible Anpassung der ASEAN an alle Chancen und Herausforderungen zu stärken. Dementsprechend sollte die ASEAN eine Vorreiterrolle bei der Gestaltung einer offenen, transparenten, inklusiven und regelbasierten regionalen Struktur mit der verantwortungsvollen Teilnahme jedes Mitgliedslandes sowie der Partner spielen. Dazu die indonesische Außenministerin, Retno Masurdi:

„ASEAN kann seine Rolle nur behaupten, wenn ihr vertraut wird. Um dies zu erreichen, ist es notwendig, die ASEAN-Charta konsequent umzusetzen, bei der Lösung von Herausforderungen Solidarität zu zeigen und bereit zu sein, auf die zukünftigen Herausforderungen zu reagieren. ASEAN kann nur dann eine wichtige Rolle spielen, wenn sie weiterhin eine führende Position bei der Gestaltung der regionalen Struktur einnimmt. Die ASEAN wird niemals ein Vertreter des Machtwettbewerbs sein. Die Länder müssen den Friedensvertrag zwischen den ASEAN-Mitgliedstaaten einhalten, der 1976 unterzeichnet wurde.“

Um die Widerstands- und Anpassungsfähigkeit der ASEAN zu stärken, waren sich die Mitgliedsländer einig, die Zusammenarbeit in den Bereichen digitale Transformation, Energiesicherheit und Lebensmittelsicherheit zu fördern. 

Auf der ASEAN-Außenministerkonferenz und die relevanten Konferenzen wurde erstmals die Umsetzung der ASEAN-Vision für den Indopazifik in den Verhandlungen mit Partnerländern eingeführt. Es ging auf den Treffen außerdem darum, Länder, die Atomwaffen besitzen, dazu zu bewegen, das Protokoll über ein atomwaffenfreies Südostasien zu unterzeichnen. Außerdem sollte man den Abschluss der Verhandlungen über ein Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC) fördern und eine ASEAN-Vision für maritime Zusammenarbeit aufbauen. Bemerkenswert ist, dass das 56. ASEAN-Außenministertreffen eine gemeinsame Mitteilung zum Aufbau des Ostmeeres zu einem Meer des Friedens und der Zusammenarbeit abgegeben hat.

Partnerländer verpflichten sich zur Zusammenarbeit mit ASEAN 

ASEAN und ihre Partner haben ausführlich über viele Fragen diskutiert, für die sich beide Seiten interessieren. Demnach verpflichteten sich die Partnerländer dazu, die zentrale Rolle der ASEAN zu unterstützen und umfassend und nachhaltig mit der ASEAN zu kooperieren. Dies wurde durch eine Reihe von Dokumenten dargestellt, darunter die gemeinsame Erklärung über die ASEAN-Neuseeland-Vision für den Indopazifik, der Aktionsplan zur Umsetzung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen ASEAN und Indien sowie die gemeinsame Erklärung zum 5. Jahrestag der Aufnahme der strategischen Partnerschaft zwischen ASEAN und Russland. ASEAN und China machten unterdessen Fortschritte bei den COC-Verhandlungen mit der Ratifizierung eines Leitliniendokuments, um den Abschluss der Verhandlungen zu fördern. Beide Seiten einigten sich darauf, das Jahr 2024 zum Jahr des Austauschs zwischen den Völkern der ASEAN-Länder und Chinas zu machen. 

Aus diesem Anlass kündigten einige Partner Entwicklungshilfe für die ASEAN-Staaten an. Demnach soll Australien 530 Millionen US-Dollar zur Verfügung stellen. Großbritannien schlug ein Kooperationsprogramm im Wert von etwa 148 Millionen US-Dollar in den kommenden fünf Jahren vor. 

Die Außenminister der ASEAN-Länder sowie Chinas, Südkoreas und Japans betonten die Förderung der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Finanzen sowie in der Reaktion auf Epidemien. Sie wollen auch stärker in der Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit und nachhaltigen Landwirtschaftsentwicklung kooperieren. 

Während der internationalen Lage mit vielen Veränderungen steht ASEAN vor Herausforderungen sowohl von innen als auch von außen. Mit ihrer 56-jährigen Geschichte und einer immer engeren Zusammenarbeit mit den Partnerländern ist ASEAN jedoch zuversichtlich, Herausforderungen zu meistern.