(VOVworld) – Am Samstag wird das 24. Gipfeltreffen der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN in der myanmarischen Hauptstadt Naypyidaw eröffnet, an dem die Staats- und Regierungschefs der zehn Mitgliedsländer teilnehmen. Das Treffen findet zu einem Zeitpunkt statt, wo die Sicherheitslage im Ostmeer in den vergangenen Tagen infolge der im vietnamesischen Kontinentalsockel aufgestellten chinesischen Bohrinsel komplizierter geworden ist. Daher soll dieses Gipfeltreffen für Vietnam als ein Forum gelten, bei dem das Land erneut seine Standpunkte über den Schutz der Insel- und Meereshoheit deutlich machen kann. Bei dieser Gelegenheit soll die ASEAN nochmals den Zusammenhalt des Blocks bekräftigen - ein wichtiger Faktor für den erfolgreichen Aufbau einer Gemeinschaft.

Vietnam wird bei dem ASEAN-Gipfeltreffen in Myanmar seine Meinungen zur illegalen Bohrinsel Chinas im vietnamesischen Hoheitsgewässer zum Ausdruck bringen. (Foto: China News)

Innerhalb der ASEAN haben nur einige Länder Hoheitsansprüche im Ostmeer. Jedoch ist diese Frage immer noch ein zentrales Thema bei den Gipfeltreffen, sowie bei anderen Konferenzen der ASEAN. Denn es geht nicht nur um die Probleme zwischen einigen ASEAN-Ländern, sondern um Frieden, Stabilität und maritime Sicherheit im gesamten Ostmeer, was für alle Mitgliedsländern, wie auch für die anderen Staaten in der Region und in der Welt, von größtem Interesse ist.

Das Ostmeer ist eine wichtige Frage in der Diskussion

In den vergangenen Tagen haben die Öffentlichkeit in Südostasien, sowie in der ganzen Welt ihre Besorgnis wegen der illegalen Bohrinsel Chinas im vietnamesischen Hoheitsgewässer zum Ausdruck gebracht. Deshalb soll sich das bevorstehende ASEAN-Gipfeltreffen diesmal insbesonde darauf konzentrieren, Maßnahmen zu ergreifen, um den Frieden, die Stabilität und die maritime Sicherheit der Region aufrechtzuerhalten. Vor Journalisten betonte der vietnamesische Vizeaußenminister Pham Quang Vinh am 6. Mai:

“Die Fragen um das Ostmeer werden die Spitzenpolitiker der ASEAN, sowie die Minister und hochrangige Beamten sicher diskutieren. Sie werden ihre Besorgnis zum Ausdruck bringen und an alle Seiten appellieren, sich zurückzuhalten und die internationalen Gesetze, darunter die UN-Seerechtskonvention einzuhalten. Die Länder sollen auch aufgerufen werden, alle Streitigkeiten friedlich zu lösen und keine Drohung oder Gewalt im Ostmeer auszuüben. Die ASEAN verfügt über Regelungen, die vereinbart wurden, vor allem die Regelungen in der Sechs-Punkte-Erklärung vom Juli 2012. Die ASEAN-Spitzenpolitiker werden dies bestimmt nochmals betonen.”

Nach den Vereinbarungen in der Sechs-Punkte-Erklärung der ASEAN von Juli 2012 ist der Frieden, die Stabilität und die Seefahrt- und Luftfahrtssicherheit im Ostmeer zu gewährleisten. Dabei müssen alle Mitgliedsländer die internationalen Gesetze und die UN-Seerechtskonvention befolgen, die Erklärung zum Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (DOC) einhalten und sobald wie möglich ein Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer (COC) erstellen. Bei der Lösung der komplizierten Probleme müssen sie sich zurückhalten und die Situation nicht verkomplizieren. Außerdem ist es wichtig, das Recht aller Küstenländer in Bezug auf den Kontinentalsockel und der ausschließlichen Wirtschaftszone gemäß der UN-Seerechtskonvention von 1982 zu respektieren.

Die Handlungen Chinas stehen offensichtlich im Gegensatz zu den Verpflichtungen und Vereinbarungen der Region, darunter DOC und der gemeinsamen Erklärung zwischen der ASEAN und China zum 10. Jahrestag von DOC. Die derzeitige komplizierte Lage im Ostmeer stellt die Rolle der ASEAN bei der Lösung von Streitigkeiten im Ostmeer vor große Herausforderungen.

Verantwortung für die Aufrechterhaltung des Friedens im Ostmeer fördern

Bei diesem Gipfeltreffen soll die ASEAN die vereinbarten Verpflichtungen bekräftigen, was die Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit im Ostmeer angeht. Ferner soll sie bald eine feste gesetzliche Grundlage schaffen, die als Grundlage zur Lösung möglicher Konflikte benutzt werden soll. Dazu sagte der amtierende Leiter der Presseabteilung des vietnamesischen Außenministeriums Le Hai Binh:

“Vietnam appelliert an alle Seiten, alle Regelungen in der DOC-Erklärung zugunstens des Friedens, der Stabilität und der Entwicklung der Region strikt einzuhalten. Genauso sowie die anderen ASEAN-Länder ist Vietnam damit einverstanden, dass es notwendig ist, dass COC-Regelpaket über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer zu erstellen. Dieser Text soll gesetzlich gebunden werden und alle Aspekte bezüglich der Streitigkeiten im Ostmeer regeln.”

Vor zwei Jahren hat die Sechs-Punkte-Erklärung der ASEAN über das Ostmeer alle Zweifel und Meinungsverschiedenheiten der Mitgliedsländer zu Fragen des Ostmeeres beseitigt, nachdem die 45. ASEAN-Außenministerkonferenz keine gemeinsame Erklärung abgegeben hatte.

In den vergangenen zwei Jahren hat die ASEAN ihren Zusammenhalt verstärkt und ihre Hauptrolle bei der Lösung heikler Probleme der Region eingenommen, darunter in Ostmeer-Frage. Denn das nationale Interesse kann von den regionalen Interessen nicht trennen. Nicht nur die Küstenstaaten, sondern alle Mitgliedsstaaten müssen die Verantwortung für die Aufrechterhaltung des Friedens im Ostmeer teilen. Die Handlungen, die sich gegen die gemeinsamen Anstrengungen aller betroffenen Seiten richten und der internationalen Gesetze nicht entsprechen, werden sicher nicht unterstützt.