KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong hält eine Rede auf der 1. Sitzung des Parlaments in Hanoi. (Foto: vietnamplus.vn)

KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong sagte, er sei sich sicher, dass die 1. Sitzung der 15. Legislaturperiode eine neue Epoche mit guten Aussichten für die Aktivitäten einleite. Er beglückwünschte die neuen Abgeordneten, die das Vertrauen der Bürger genossen hätten.

Jede Legislaturperiode hat eigene Eindrücke

In den 75 Jahren hat das Parlament mit seinen Aktivitäten die vietnamesische Nation eng begleitet. Es entfaltet die Rolle als höchstes Vertretungsgremium und höchstes Machtorgan. Es habe viele Erfolge in seinen legislativen Aktivitäten wie der Aufsichtsarbeit, in auswärtigen Tätigkeiten erreicht und die wichtigen Entscheidungen getroffen. Im Allgemein gesehen habe jede Legislaturperiode eigene Eindrücke hinterlassen, ihre legislativen Aufgaben, die Verfassung und die höchste Aufsichtsarbeit erfüllt.

Seit der Gründung des vietnamesischen Parlaments hat das Parlament fünf  Verfassungen in den Jahren 1946, 1959, 1980, 1992 und 2013 ratifiziert. Das sind wichtige Grundgesetze. Sie schafften politische und juristische Grundlagen für die stabile und nachhaltige Entwicklung des Landes.

Die Gesetzgebungstätigkeiten wurden intensiviert, um die Politik und   das Vorhaben der Partei zu institutionalisieren und schrittweise  das Gesetzessystem zu vervollkommnen und damit zum Kampf für die Unabhängigkeit sowie den Aufbau und Schutz des Landes beizutragen.

Die Aufsichtsarbeit des Parlaments konzentriert sich auf die großen und wichtigen Probleme des Landes. Damit könnten die Staatsbehörden ihre Fehler und ihre Rückstände überwinden.

Bei Entscheidungen für wichtige Probleme hat das Parlament viele wichtige Erfolge erreicht. Die Beschlüsse des Parlaments über die sozialwirtschaftliche Entwicklung, die Finanz- und Geldpolitik, Religion, die Verteidigung und Sicherheit sowie die  Außenpolitik passen die Politik der Partei und die Wünsche des Volkes zusammen. Dazu Nguyen Phu Trong:

“Die Erfolge des Parlaments in den vergangenen 75 Jahren seien der guten Führung der Partei zu verdanken. Das Parlament hat stets die Politik, die Auffassung und das Vorhaben der Partei fest im Griff. Sie wurden  institutionalisiert und richtig auf die Aktivitäten des Parlaments angewendet. Es sei der engen Verbindung zwischen dem Parlament und dem Volk zu verdanken. Die Wünsche, die Vorschläge und die Initiative der Wähler wurden ernster genommen. Damit ist das Parlament als das höchste Vertretungsgremium  und vertritt die Wünsche und Willen der Bürger."

Konkretisierung der wichtigen Entscheidungen

Die Aufforderung nach Erneuerung, Industrialisierung, Modernisierung und Aufbau sowie Schutz des Landes fordert Vietnam mit schweren aber ruhmreichen Aufgaben heraus. Das Parlament sollte das Gesetzessystem rechtzeitig und einheitlich mit Qualität und entsprechend der Realität aufbauen.

“Zuerst konzentrieren wir uns auf die Institutionalisierung und Konkretisierung der wichtigen Entscheidungen im Beschluss des 13. Parteitages. Die Aktivitäten der laufenden Legislaturperiode sollten mit guter Qualität durchgesetzt werden . Sie sollten der Aufforderung und die Aufgaben der Revolution sowie die Wünsche der Bürger erfüllen. Die Abgeordneten sind deshalb aufgefordert, den Geist der Verantwortung zu erhöhen, dem Volk zu dienen und nah zu sein, sowie die Meinungen und Wünsche der Bürger zu nehmen. Sie sollten die Aufgaben als Vertreter der Bürger noch besser erfüllen.“

Der KPV-Generalsekretär sagte, er sei sicher, dass das Parlament noch mehr Beiträge zur Erneuerung des Landes leisten werde. Es solle die höchste Vertretung des Volkes und das höchste Machtorgan der sozialistischen Republik Vietnam gerecht werden.