Eine Delegation der Parlamentarier besucht das Ho Chi Minh-Mausoleum vor der Eröffnung der Sitzung. (Foto: Le Tuyet/VOV) |
Die Sitzung wurde am Montag eröffnet und findet direkt nach dem Abschluss der Sitzung des KPV-Zentralkomitees statt.
Das Parlament wird sechs Gesetzesentwürfe und zwölf Beschlussentwürfe verabschieden sowie Kommentare über neun Gesetzesprojekte abgeben. Die Wähler schätzen besonders die geplante Änderung des Antikorruptionsgesetzes. Darin wird die Rolle der Verantwortlichen in der Korruptionsbekämpfung hervorgehoben. Dazu Do Duy Thuong in Hanoi:
„Laut dem vergangenen Bericht wurden innerhalb von einer Million Menschen, die über ihre Löhne berichtet haben, nur ein paar Fälle entdeckt, in denen Falschangaben getätigt wurden. Das Problem liegt stärker bei Einkommen außerhalb der regulären Löhne. Die Wähler interessieren sich sehr für einen allgemeinen Bericht der Vermögen. Denn es gibt noch keine effektiven Maßnahmen, um Einkommen direkt zu kontrollieren und dadurch die Korruptionsbekämpfung richtig zu führen.“
Im Personalbereich bekräftigten viele Wähler, dass es noch Probleme gibt, die zu großen und dringenden Fragen der Öffentlichkeit führen. Dies betrifft besonders die Nominierung von leitenden Beamten. Dazu Le Thanh Tung in Ho Chi Minh Stadt:
„Beim der Qualifikation und der Personalkürzung schlage ich vor, dass Leiter von Ministerien, Branchen, Provinzen, Städten, Kreisen und Gemeinden eine Vorbildsfunktion in der Umsetzung wahrnehmen müssen. Falls Behörden und Lokalregierungen, die ihren Aufgabe in diesem Bereich nicht nachkommen, muss der Leiter zukünftig dafür die Verantwortung tragen.“
Die Wähler wünschen sich, dass die Abgeordneten ihre Verantwortung und Fähigkeit verbessern und aktiv ihre Meinungen kundtun, um zur Lösung der wichtigen Fragen des Landes beizutragen.