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Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung auf der Sitzung des Volksrates in Ha Nam. |
(VOVworld) – Der Volksrat der nordvietnamesischen Provinz Ha Nam hat am Dienstag ihre dreitägige Sitzung eröffnet. Dabei wird die sozialwirtschaftliche Lage der Provinz bewertet und die Aufgaben für kommende Zeit verteilt. Der Volksrat wird einen Bericht über die Geschehnisse im Ostmeer und einen Bericht über die Lösung der Aufforderungen der Wähler hören. Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung forderte die Provinz dazu auf, Maßnahmen zur Entwicklung der Wirtschaft und zur Gewährleistung der Sicherheit rechtzeitig einzuleiten. Die Provinz solle auch mehr über die Verfassung 2013 aufklären. Der Volksrat solle seine Aufsichtsarbeit und seinen Bürgerempfang verbessern, um Vertrauen der Bürger zu gewinnen.
Über die Lage im Ostmeer, nachdem China die Bohrinsel Haiyang 981 in der ausschließlichen Wirtschaftszone Vietnams verankert hat, sagte Hung, das Parlament habe Maßnahmen dazu getroffen. Das Parlament habe die Regierung, Ministerien und Provinzen aufgefordert, zusammenzuhalten, gemeinsam mit der Bevölkerung und den Soldaten Schwierigkeiten zu überwinden und die Wirtschaft nachhaltig zu entwickeln. Außerdem werde die Regierung die soziale Sicherheit gewährleisten, die Sicherheit und Verteidigung verstärken und entschlossen zum Schutz der Souveränität kämpfen, auf Grundlage des Völkerrechtes, so Nguyen Sinh Hung:
“Wir gehen beim Schutz der heiligen Souveränität des Vaterlandes nicht rückwärts. Die vietnamesische Nation hat eine Geschichte von tausenden Jahren. Wir haben alle Aggressoren besiegt. Wir haben keine Angst vor Feinden und lassen die Lage nicht eskalieren.“
Der Parlamentspräsident bekräftigte, die Verschwörung Chinas im Ostmeer sei sehr gefährlich. Es könne die Sicherheit, den Frieden in der Region und die Beziehungen zwischen Vietnam und China beeinträchtigen.