Staatspräsident Truong Tan Sang auf der Konferenz des Obersten Gerichtshofes.

(VOVworld) – Der Oberste Gerichtshof hat am Montag in Hanoi auf einer Konferenz Bilanz über seine Arbeit im vergangenen Jahr gezogen und Aufgaben für dieses Jahr gestellt. Staatspräsident Truong Tan Sang hob dabei die Erfolge der Gerichte im vergangenen Jahr hervor. Diese trugen zur Gewährleistung der politischen und sozialen Sicherheit sowie der Entwicklung des Landes bei, betonte der Staatspräsident.

“Die Gerichte auf verschiedenen Ebenen sollen die Verfassung von 2013, das geänderte Volksgerichtsgesetz und die Beschlüsse des Parlaments ordnungsgemäß umsetzen. Dabei konzentrieren wir uns auf die vier vorgelegten Maßnahmen. Erstens die Reform der Gerichtsverhandlung mit dem Ziel, bessere Effektivität, Demokratie, Offenheit und Gesetzmäßigkeit zu erreichen. Zweitens Reform der Ausbildung und Qualifikation der Mitarbeiter in den Volksgerichten. Drittens ordentliche Statistik über die Gerichtsverhandlungen, dabei insbesondere eine einheitliche Anwendung der Gesetze. Viertens Reform der Justizverwaltung in allen Volksgerichten. Eine sehr wichtige Aufgabe des Gerichts bei der Verhandlung ist es, das Urteil richtig zu treffen. Damit wird die Gerechtigkeit bewahrt. Es dürfte kein Fehlurteil getroffen werden und aber auch keine Straftat dürfe unbestraft verschont bleiben.”

Der Staatspräsident überreichte aus diesem Anlass Arbeitsorden und Urkunden an Personen und Kollektive, die Verdienste für die Volksgerichte geleistet haben.