Parlamentspräsident Tran Thanh Man hält Rede bei der Konferenz zur Vorbereitung auf die Tagesordnung der ersten Parlamentssitzung der 16. Legislaturperiode. |
Laut Parlamentspräsident Tran Thanh Man werden auf der 1. Parlamentssitzung Entscheidungen über den Apparat und den Fünfjahresplan der Legislaturperiode getroffen. Dabei werde die Regierung dem Parlament einige wichtige Gesetzes- und Beschlussentwürfe vorlegen, betonte der Parlamentschef:
„Wir sollten uns Mühe geben und eng kooperieren, um die Sitzung erfolgreich abzuhalten und zu Beginn der Legislaturperiode Entschlossenheit zeigen. Dabei sollten der Beschluss des 14. Parteitags der KPV und andere wichtige Beschlüsse des Politbüros rechtzeitig umgesetzt werden. Es ist zudem wichtig, Engpässe von Institutionen und vorhandene Probleme zu beseitigen sowie die zweistufige Kommunalverwaltung stabil, reibungslos und effektiv zu betreiben.“
Die 1. Parlamentssitzung wird vom 6. bis zum 25. April stattfinden.