Parlamentarier diskutieren in Gruppen. (Foto: Quochoi.vn)

(VOVworld) – Die Parlamentarier haben auf der Parlamentssitzung am Samstag in Gruppen über die Sozialwirtschaftsentwicklung 2016 diskutiert. Sie berieten auch den Entwurf zur Wirtschaftsentwicklung 2017 und den Plan zur Restrukturierung der Wirtschaft bis 2020. Viele Abgeordnete sind der Meinung, dass such die Regierung große Mühe geben müsse, um Schwierigkeiten zu überwinden und Lösungen zur Entwicklung zu finden. Die Abgeordneten einigten sich auf eine Verwaltungsorientierung der Regierung für die kommende Zeit und schlugen einige Hauptaufgaben vor. Dinh Tien Dung, der Finanzminister und Abgeordnete der Provinz Ninh Binh ist der Meinung, um in den zwei letzten Monaten des Jahres die Ziele zur Sozialwirtschaftsentwicklung am besten erfüllen zu können, solle sich die Regierung auf folgende Aufgaben konzentrieren:

„Die Regierung soll Kapital für den Infrastrukturausbau verstärkt auszahlen. Dies sei eine Durchbruchmaßnahme und kann nicht verlängert werden. Daneben soll die Suche nach Exportmärkten gestärkt werden. Drittens muss die Kontrolle von Fälschungswaren, Schmuggel und Handelsbetrug verschärft werden. Das ist sehr wichtig, denn das beeinflusst die Produktion im Inland. Viertens müssen Finanzierungsregeln verschärft werden. Wenn es irgendwo einen Fehler gebe, muss jemand konkret die Verantwortung dafür übernehmen.“

Nguyen Duc Kien, ein Abgeordneter von Soc Trang sagte dazu:

„Ich kümmere mich am meisten darum, wie die Regierung staatliche Unternehmen privatisiert, um Geld herauszunehmen. Wohin diese Gelder danach fließen werden, muss in einer Liste konkret notiert werden, um das Vermögen des Staates sicherzustellen und das Staatsbudget zu balancieren.“

Über den Entwurf zur Wirtschaftsrestrukturierung bis 2020 sind die Abgeordneten der Meinung, dass der Entwurf allseitig die Erfolge und Misserfolge Vietnams in der Wirtschaftsrestrukturierung seit 2013 benennt. Im neuen Entwurf nannte die Regierung fünf Hauptaufgaben und zehn konkrete Aufgaben. Dazu Tran Hoang Ngan, ein Abgeordneter von Ho Chi Minh Stadt:

„Neben Restrukturierung von staatlichen Investitionen, Kreditorganisationen und staatlichen Unternehmen müssen wir noch das Staatsbudget restrukturieren. Ziel ist es, die Effektivität der Nutzung von Geldern zu erhöhen. Im Entwurf gibt es die Maßnahme, um private Wirtschaftssektoren zu entwickeln. Es geht außerdem um die Verteilung der Mittel: Potenzielle Bereiche sollen mehr Mittel als andere bekommen.“

Am Samstagnachmittag diskutieren die Abgeordneten weiter in Gruppen über den Finanzplan für die kommenden fünf Jahre, über Verwaltung von Staatsschulden bis 2020 und den Etat für 2017.