Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan hält die Eröffnungsrede für die Befragung am Dienstag. (Foto: VNA)

(VOVworld) – Die Parlamentarier haben am Dienstag Handelsminister Tran Tuan Anh befragt. Die Themen waren Gründe und Maßnahmen für fünf Projekte, die Verluste in Höhe von tausenden Milliarden Vietnamesischen Dong des Staatshaushalts verursachten, der Prozess zur Entleerung der Stauseen der Wasserkraftwerke bei Fluten, die Verantwortung der Staatsverwaltung bei gefälschten Düngemitteln und die legalen Handelssubventionen.

Zu den Fragen der Parlamentarier über die Lösung für Importüberschüsse sagte Tran Tuan Anh:

„Der Standpunkt Vietnams bei der Integration ist immer multilateral. Bei den Handelsbeziehungen richten wir uns nach nachhaltigen Beziehungen, die die Aufforderungen zur Entwicklung des Landes erfüllen und die Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft gewährleisten können. Um den Handel zu bilanzieren, gibt es nur eine einzige Lösung, indem wir die Konkurrenzfähigkeit erhöhen, die Makrowirtschaft stabilisieren, weiterhin die Verwaltungsformalitäten vereinfachen und ein günstiges Investitionsumfeld schaffen.“

Über die fünf großen Projekte, die Verluste von tausenden Milliarden Vietnamesischen Dong für den Staatshaushalt verursachten, sagte der Handelsminister, dass es derzeit keine wirtschaftliche Effektivität der Projekte mehr gebe. Zu möglichen Lösungen sagte er:

„Maßnahmen für diese Projekte müssen dahingehend überprüft werden, ob sie das Kapital beibehalten können und der Marktwirtschaft entsprechend sind. Es muss konkrete Maßnahmen geben, wie beispielsweise den Verkauf der Projekte, die Privatisierung der Projekte oder sogar die Erklärung eines Bankrotts. Außerdem muss sichergestellt werden, dass sich ähnliche Fälle nicht wiederholen. Die Verantwortung jeder Person in jeder Phase muss festgelegt werden. Danach soll das Modell zur Verwaltung staatlicher Unternehmen geändert werden. Die Rolle staatlicher Unternehmen in der Wirtschaftsentwicklung muss bestimmt werden. Der Standpunkt ist es, dass der Staat nicht unbedingt in allen Bereichen präsent sein muss.“

Der Handelsminister erklärte außerdem, das Ministerium werde den Prozess zur Entleerung von Stauseen der Wasserkraftwerke sowie die Kooperation bei der Flut- und Taifunbekämpfung überprüfen.