Minister für Bodenschätze und Umwelt Nguyen Minh Quang.

 (VOVworld) – Umweltminister Nguyen Minh Quang hat in der Sitzung des ständigen Parlamentsausschusses am Montag die Fragen der Abgeordneten beantwortet. Dabei ging es um Lösung der Beschwerden bezüglich des Bodens und der Verwaltung der Bodenschätze.

Laut dem Minister hat das Umweltministerium in den vergangenen Jahren die Regierung dabei geholfen, Hinweisdokumente zu verabschieden, um das Bodengesetz und das Gesetz für Naturressourcen umzusetzen. Über das Problem, dass der Bodenpreisrahmen langsam beschlossen wird, sagte der Umweltminister:

“Unter den Weisungen der Regierung, die die Umsetzung des Bodengesetzes zeigen, mangelt es noch an zwei Dokumenten, nämlich die Weisung über Bestrafung der administrativen Verletzungen und die Weisung über den Bodenpreisrahmen. Wir warten derzeit auf die Weisung über den Bodenpreis der Regierung. Ab Januar 2015 werden neue Preise abgegeben. Das ist ein objektiver Grund. Diese Dokumente werden so bald wie möglich verabschiedet.”

Hinsichtlich der Frage, dass die Anzahl der Beschwerden im Bodenbereich weiter steigen, sagten viele Abgeordete, Grund dafür liege bei der unvernünftigen Verabschiedung von Hinweisdokumenten. Darüber sagte der Umweltminister Nguyen Minh Quang:

“Durch verschiedene Zeiträume werden Dokumente bezüglich der Nutzung von Bodenschätzen geändert. Laut dem Bodengesetz von 2013 beschäftigen sich bis zu 400 verabschiedete Dokumente mit der Entschädigung und Enteignung des Bodens. Wir haben die Verantwortung, diese Dokumente zu verabschieden. Die Provinzen spielen aber eine wichtige Rolle bei der Umsetzung dieser Dokumente.”

Der Umweltminister fügte hinzu, dass eine Weisung über die Verwaltung und Erschließung von Naturressourcen bald erlassen wird. Darin solle die Verantwortung der Organisationen und Einzelpersonen erwähnt werden.