Die tunesische Polizei hat am 12. Mai Sicherheitsvorkehrungen in der Stadt Djerba verschärft. (Foto: EPA/VNA) |
Der Notstand wurde nach dem Terroranschlag im Jahr 2015, der zwölf Soldaten das Leben gekostet hat, verhängt. Das tunesische Gesetz bestimmt, dass die Behörden während des Ausnahmezustands Demonstrationen, Streiks sowie Versammlungen verbieten dürfen, die zu Unruhen führen können. Sie dürfen auch alle Maßnahmen anwenden, um die Presse und Aufgaben zu kontrollieren. Dieses Vorgehen erlaubt dem tunesischen Innenministerium, Personen festzunehmen, deren Taten die öffentliche Sicherheit gefährden.
Auch die finnische Schutzpolizei (SUPO) hat die Erhöhung der Terrorwarnstufe um eine Stufe angekündigt. Nach Einschätzungen von SUPO sind ausländische terroristische Kämpfer eine der verborgenen Bedrohungen, die dazu führen, dass Helsinki die Sicherheitswarnstufe erhöhen musste. Diese Terroristen haben für die Beteiligung am selbsternannten Islamischen Staat (IS) Finnland verlassen und übernehmen derzeit wichtige Posten in dieser Terrororganisation.