Abgeordnete diskutieren in Gruppen über Gesetzesentwurf zum Empfangen von Bürgern.

(VOVworld) – Die Abgeordneten haben am Freitag Gesetzentwürfe zum Empfangen von Bürgern durch Behörden und zum Pflanzenschutz in Gruppen diskutiert. Sie berieten konzentriert über die Verantwortung der Leiter der Behörden und Organisationen beim Empfangen von Bürgern. Einige Abgeordnete sind der Meinung, dass das Gesetz die Verantwortung der Behörden bei Treffen mit Bürgern klarer bestimmen muss. Auch die Orte für solche Zusammenkommen zwischen Bürgen und Behörden müssten in einem entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht werden. Dazu Do Thi Hoang, eine Abgeordnete aus Quang Ninh:

„Der Gesetzesentwurf bestimmte bisher, dass die Behörden Bürgermeinungen zwar aufnehmen, sie aber nicht direkt lösen müssen. Ist es unter den Umständen notwendig, dieses Gesetz auszubauen? Für ein Gesetz muss der Umfang viel großer sein. So kann es Bürger fördern, ihre Meinungen abzugeben. Die Behörden müssten Bürgermeinungen aufnehmen und dann auch lösen. Auch wenn Abgeordnete nicht zuständig sind, diese Probleme zu lösen, müssen sie die Lösung an die zuständigen Behörden weiterleiten und überwachen. Die Ergebnisse werden den Bürgern dann von den Abgeordneten mitgeteilt. Der Gesetzesentwurf soll auch die Anzahl der Treffen zwischen Leitern der Behörden und Bürgern bestimmen. So kann vermieden werden, dass die Leiter ihre unteren Beamten mehrmals beauftragen, sich in ihrem Namen mit Bürgern zu treffen.“

Zum Gesetzesentwurf zum Pflanzenschutz vertreten einige Abgeordnete die Meinung, der Gesetzesentwurf solle das Recht der betroffenen Behörden bestimmten, Epidemien zu erklären. Auch notwendige Bedingungen zur Erklärung einer Epidemie müssten bestimmt werden.