Finanzminister Dinh Tien Dung auf der Parlamentssitzung. (Foto: mof.gov.vn)

(VOVworld) – Am Dienstagnachmittag hat im Rahmen der Parlamentssitzung die Fragestunde begonnen. Finanzminister Dinh Tien Dung war das erste Regierungsmitglied, das Fragen der Abgeordneten gestellt hat. Es ging dabei um die Staatsschulden, die Verwaltung des Staatshaushalts, die Kontrolle der Marktpreise sowie die Privatisierung staatlicher Unternehmen. Laut dem Finanzminister hatten die Staatsschulden in den jüngsten Jahren die Tendenz zur Steigung. Um die Nachhaltigkeit und die Sicherheit der Staatsschulden einschätzen zu können, müsse man allerdings auf ihre Struktur sowie auf die Zahlungsfähigkeit verweisen. Dies seien zwei besonders wichtige Faktoren. Aufgrund dieser beiden Faktoren liegen die Staatsschulden Vietnams noch im Sicherheitslimit. Sie ist niedriger als die Norm, die das Parlament und die Regierung festgesetzt hätten, sagte Finanzminister Dinh Tien Dung:

“Die Rate der Staatsschulden im Verhältnis zum Bruttoninlandsprodukt hat sich in den vergangenen Jahren nicht viel geändert. Im Jahr 2013 machten die Staatsschulden 53,4 Prozent des BIPs aus. Diese Rate liegt im erlaubten Limit des Parlaments, das 65 Prozent beträgt. Auch in diesem Jahr lagen die Regierungsschulden bei 41,5 Prozent. Die vom Parlament festgelegte Grenze ist 55 Prozent. Gemeinsam mit dem Wachstum im durchschnittlichen Niveau und der strengen Aufsicht über die Nachhaltigkeit der Wirtschaft sind wir der Meinung, dass wir die Zahlungsfähigkeit aufrechterhalten können.”

Das Problem ist Dung zufolge der Zusammenfall der Zahlungszeiten. Derzeit sind die Hälfte der vietnamesischen Staatsschulden Auslandsschulden, also die Entwicklungshilfen mit niedrigen Zinsen. Der Rest sind Staatsanleihen und andere Darlehen. In den vergangenen Jahren war der Zeitraum für die Aufnahme der Staatsanleihen kurz. Die Zahlungsfrist für etwa ein Drittel davon dauerte eins bis drei Jahre. Seit Ende 2013 ist die Aufnahmezeit länger. Laut dem Finanzminister liegt die Zahlungsrate im Verhältnis zum BIP derzeit unter dem vom Parlament aufgestellten Stand mit Wert von 25 Prozent. Über die Reduzierung des Ausgabenüberschusses sagte Finanzminister Dung:

“Laut dem geplanten Ziel ist der Ausgabenüberschuss im Jahr 2015 4,5 Prozent und im Jahr 2020 bei vier Prozent. Die Wirtschaft hatte in den vergangenen Jahren aber viele Schwierigkeiten. Die Ausgaben für die Sozialfürsorge und die Armutsbekämpfung waren groß. In den kommenden Jahren müssen wir Sparmaßnahmen ergreifen und zugleich die Effektivität der Ausgaben verbessern. Wir müssen Geld sparen, um die Entwicklung zu unterstützen und der Armutsbekämpfung entgegenzuwirken sowie den Anforderungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit zu entsprechen.”