Die zweite Parlamentssitzung der 14. Legislaturperiode tagt in Hanoi.

(VOVworld) – Am Donnerstag ist die zweite Parlamentssitzung der 14. Legislaturperiode eröffnet worden. Daran teil nahmen unter anderem KPV-Generalsekretär Nguyen Phu Trong, Staatspräsident Tran Dai Quang und Premierminister Nguyen Xuan Phuc. In ihrer Eröffnungsrede appellierte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Ngan an die Vietnamesen im In- und Ausland, den Flutopfern in Zentralvietnam weiter zu helfen. Zugleich warf sie einen Rückblick auf die Erfolge und Schwierigkeiten der Lage im In- und Ausland in der vergangenen Zeit. Vietnam habe Maßnahmen ergriffen, um die Wirtschaft umzustrukturieren, das Wachstumsmodell zu ändern, die Staatsschulden zu kontrollieren und die Schwierigkeiten mit Problemkrediten zu lösen sowie die Sozialsicherheit zu gewährleisten. Dies soll der Entwicklung der nächsten Jahren Impulse bringen. Nguyen Thi Kim Ngan zufolge wird das Parlament einige Gesetzentwürfe und Beschlüsse verabschieden und Meinungen zu zwölf Gesetzentwürfen sammeln, darunter das Gesetz zu Verbänden und das Gesetz zu Glaube und Religion. Besprochen werde außerdem ein Bericht zur Bewertung der Umsetzung des sozialwirtschaftlichen Entwicklungsplans und des Staatshaushalts 2016. Das Parlament werde einen Arbeitsbericht des Obersten Volksgerichts, der Obersten Staatsanwaltschaft, sowie einen Bericht der Regierung zum Kampf gegen Kriminalität,Vollstreckungsarbeit und die Bekämpfung der Korruption in diesem Jahr diskutieren. Dazu sagte Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan:

„Bei der 2. Parlamentssitzung werden wir eine große Arbeitsmenge mit vielen wichtigen Inhalten behandeln. Ich hoffe, dass die Abgeordneten ihre Verantwortung verstärken, Zusammenhalt entfalten, demokratisch diskutieren und qualifizierte Meinungen äußern, damit wir eine erfolgreiche Parlamentssitzung haben, die die Wünsche der Bürger erfüllt.“

Premierminister Nguyen Xuan Phuc verlas einen Bericht über die sozialwirtschaftliche Lage im Jahr 2016 und Pläne für das Jahr 2017.  Der Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams, Nguyen Thien Nhan, berichtete über die Sammlung der Meinungen der Bürger.