(VOVworld) – Die Herbstsitzung des vietnamesischen Parlaments ist am Montag in Hanoi eröffnet worden. Neben den Abgeordneten nahmen an der Eröffnung auch Spitzenpolitiker, ehemalige Spitzenpolitiker sowie Vertreter der vaterländischen Front und ausländischer Organisationen teil. Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung sagte, das Parlament werde wichtige Entscheidungen treffen.

„Das Parlament will die verbesserte Verfassung verabschieden. Vorher wird bei den Sitzungen nochmal über den verbesserten Verfassungsentwurf diskutiert. Wir wollen weiterhin Vorschläge der Bevölkerung hören und darüber bei den Sitzungen demokratisch diskutieren. Ferner will das Parlament den verbesserten Entwurf des Bodengesetzes verabschieden. Die Abgeordneten werden auch über den Regierungsbericht zur sozialen und wirtschaftlichen Lage des Landes sowie die Umsetzung des Staatshaushaltsplan in diesem Jahr beraten. Ebenfalls werden sie über die Ziele sowie den Staatshaushaltsplan für das kommende Jahr diskutieren. Die Umsetzung des Fünfjahresplans von 2011 bis 2015 sowie die Ausgaben von Regierungsanleihen für einige wichtige Projekte werden angesprochen. Schließlich werden die Abgeordneten über Vorschläge des Premierministers über einige Positionen im Kabinett abstimmen.“

Premierminister Nguyen Tan Dung will an diesem Montag über die Umsetzung der sozialen und wirtschaftlichen Ziele für dieses Jahr sowie den Plan für das kommende Jahr berichten. Vor der Eröffnung legten die Abgeordneten einen Blumenkranz am Denkmal der gefallenen Soldaten in Hanoi nieder. Sie besuchten anschließend das Ho Chi Minh Mausoleum.

Am selben Tag hat der Leiter der Wirtschaftskommission Nguyen Van Giau über die Umsetzung des Parlamentsbeschlusses zur sozial-wirtschaftlichen Entwicklung in den vergangenen drei Jahren und den Wirtschaftsplan für das nächste Jahr berichtet. Die Überprüfungsbehörde hat anerkannt, dass die Mehrausgabe erhöht werden soll, um einen vernünftigen Wirtschaftswachstum und die Sozialfürsorge zu garantieren. Aber er betonte, der Zusatz der Mehrausgaben sollte in die Entwicklung investiert werden. Laut der Wirtschaftskommission wird die Wirtschaft Vietnams noch vor Schwierigkeiten stehen und kann sich nicht in den kommenden zwei Jahren entwickeln.

Am Montagvormittag hat der Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnam Nguyen Thien Nhan von der Sammlung der Meinungen der Bevölkerung vor dem Parlament berichtet. Demnach forderte die Bevölkerung die Regierung dazu auf, die Arbeit der Krankenhäuser, den Verkauf und den Preis der Medikamente besser zu kontrollieren. Die Verantwortung der zuständigen Behörden zum Umweltschutz sollt deutlich verteilt werden. Die Fälle zur Umweltverschmutzung sollten streng bestraft werden.

Am Montagnachmittag haben die Abgeordneten den Gesetzesentwurf zur Schaffung von Arbeitsplätzen diskutiert. Sie berieten über die Entwicklung der Arbeitsplätze, die Informationen und die Verwaltung des Arbeitsmarktes.

Am Dienstag werden die Abgeordneten die Sammlung der Meinungen von Abgeordneten und der Bevölkerung über die Verfassungsänderung diskutieren.