Der Leiter des Parlamentsbüros Nguyen Hanh Phuc.

(VOVworld) – Am kommenden Montag beginnt die Herbstsitzung des vietnamesischen Parlaments. Laut dem Leiter des Büros des Parlaments Nguyen Hanh Phuc werde das Parlament wichtige Gesetze, darunter die verbesserte Verfassung von 1992, verabschieden.

„Das vietnamesische Parlament will auf seiner Herbstsitzung die verbesserte Verfassung von 1992 verabschieden. Bisher hat der Ständige Ausschuss des Parlaments drei Sitzungen über die verbesserte Verfassung geführt und dabei Vorschläge der Bürger einbezogen. Über die Stadtregierungen lassen wir zwei Varianten noch offen, da wir noch keine Erfahrungen gesammelt haben.“

Die Abgeordneten werden über die Umsetzung der sozialen und wirtschaftlichen Ziele in diesem Jahr und für das kommende Jahr diskutieren.

Einige Regierungsmitglieder sollen dann die Fragen der Abgeordneten beantworten. Das Parlament wird die Entbindung des stellvertretenden Premierministers Nguyen Thien Nhan und des Leiters des Regierungsbüros Vu Duc Dam von ihren Ämtern billigen. Es wird  über Außenminister Pham Binh Minh und den bisherigen Leiter des Regierungsbüros Vu Duc Dam zum neuen Vizepremierminister abstimmen.

Die Abgeordneten werden auch über den Bericht zur Aufsicht der Umsetzung der Krankenversicherung vom 2009 bis 2012 sowie des Baus von einigen Wasserkraftwerken diskutieren.