Parlamentspräsidenten Nguyen Sinh Hung bei der Eröffnungsfeier. (Foto: Minh Cham)

(VOVworld) – Die 45. Sitzung des Ständigen Parlamentsausschusses ist am Mittwoch unter Leitung des Parlamentspräsidenten Nguyen Sinh Hung eröffnet worden. Mit dieser Sitzung wollen die Abgeordneten sich auf die bevorstehende Parlamentssitzung der 13. Legislaturperiode im März vorbereiten. Nguyen Sinh Hung zufolge wird auf dieser Sitzung eine Bilanz aus der Arbeit des Parlaments, der Parlamentsbehörden, der Regierung, des Staatspräsidenten und der Justizbehörden gezogen. Außerdem werde das Parlament einige Gesetze und Gesetzbücher verabschieden, um die Verfassung umzusetzen. Besprochen werden zudem Pläne, Aufgaben, Orientierungen und Maßnahmen für die sozialwirtschaftliche Entwicklung, Außenangelegenheiten und Verteidigung der nächsten fünf Jahre. Auch das transpazifische Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (TPP) solle auf dieser Sitzung ratifiziert werden. Eine wichtige Arbeit liege ebenfalls bei den Wahlen der Abgeordneten des Parlaments und der Mitglieder der Volksräte. Der Parlamentspräsident forderte den Ständigen Ausschuss und die betroffenen Behörden dazu auf, die Arbeit des Nationalen Wahlrates zu fördern, um die Wahlen erfolgreich zu organisieren:

„Eine erfolgreiche Wahl bedeutet, dass sie die Abgeordneten des Parlaments und die Mitglieder der Volksräte wählt, die die Wünsche der Bürger vertreten. Unsere Aufgaben bis zu den Parlamentswahlen sind besonders wichtig. Ich hoffe, dass die Abgeordneten des Ständigen Ausschusses mit der hohen Verantwortung weitere Beiträge leisten werden, damit die Sitzung erfolgreich stattfinden wird.“

Nach der Eröffnungsfeier diskutierten die Abgeordneten über die Regelungen der Gesetzgebung im Jahr 2016.