KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam. (Foto: VOV)

Darin unterstrich To Lam, dass Vietnam in den vergangenen fast zwei Jahren positive Ergebnisse beim Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates erreicht habe.

Damit die Rolle des sozialistischen Rechtsstaates entfaltet werden könne, sei die Erneuerung der Führungsmethoden der Partei gegenüber dem Staat und der Gesellschaft weiterhin erforderlich.

Demnach sollten die Gesetze des sozialistischen Rechtsstaates vervollkommnet werden, um die Richtlinien und die Politik der Partei zu institutionalisieren, die Demokratie zu fördern sowie die Menschen- und Bürgerrechte zu respektieren und zu schützen.

Die Rechtsstaatlichkeit sei ein Zeichen des sozialistischen Rechtsstaates. Deswegen sollten Parteimitglieder Vorreiter bei der Einhaltung der Gesetze sein.

Im sozialistischen Rechtsstaat Vietnam ist das Volk der Herrscher gemäß den Gesetzen. Der sozialistische Rechtsstaat funktioniert nach dem Prinzip „Das Volk weiß, diskutiert, tut, überprüft, kontrolliert und profitiert“.

Wenn sich jeder Bürger für den Aufbau und die Vervollkommnung der Gesetze engagiere und die Gesetze einhalte, werde eine Stärke des ganzen politischen Systems geschaffen. Damit könne das Land die gesetzten Ziele zur sozioökonomischen Entwicklung und zur Gewährleistung der Verteidigung und Sicherheit erreichen. Das Land könne damit ins Zeitalter des Aufstiegs eintreten.