Die 6. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode geht zu Ende

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(VOVWORLD) - Die 6. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode ist am Mittwoch zu Ende gegangen. 
Die 6. Sitzung des Parlaments der 15. Legislaturperiode geht zu Ende - ảnh 1Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue hält die Abschlussrede. (Foto: quochoi.vn)
Während der Sitzung verabschiedete das Parlament sieben Gesetzesentwürfe, darunter das geänderte Wohnraumgesetz, das geänderte Wasserressourcengesetz, das geänderte Telekommunikationsgesetz und das Identitätsgesetz. Ursprünglich wollte das Parlament das geänderte Bodengesetz und das Gesetz über Kreditorganisationen auf dieser Sitzung verabschieden. Das Parlament hat aber beschlossen, sie weiter zu diskutieren, zu ergänzen und auf der nächsten Sitzung zu verabschieden. Das Parlament besprach außerdem acht weitere Gesetzesentwürfe und verbrachte zweieinhalb Tage für die Fragestunde. Eine Vertrauensabstimmung gegenüber 44 Posten, die vom Parlament gewählt oder gebilligt wurden, wurde auch durchgeführt. In seiner Abschlussrede sagte Parlamentspräsident Vuong Dinh Hue:

„Die 6. Parlamentssitzung war erfolgreich. Das Parlament schätzt, dass die Parlamentsorgane, die Regierung, die Vaterländische Front Vietnams sowie das Oberste Gerichtshof, die Staatsanwaltschaft und die zuständigen Behörden gewissenhaft für die Sitzung vorbereitet haben. Dadurch wurde die Tagesordnung der Sitzung erfolgreich mit hoher Einigkeit befolgt.“

Der Parlamentspräsident forderte den Ständigen Parlamentsausschuss dazu auf, die verabschiedeten Gesetze und Beschlüsse gründlich aufzuklären und umzusetzen, damit sie ihre Wirksamkeit entfalten können.