Der Assistent des US-Verteidigungsministers für Ostasien-Pazifik, David Shear.  (Foto: Asiaone/dantri.com.vn)

(VOVworld) – Der US-Kongress richtet seine ganze Aufmerksamkeit auf die Lage im Ostmeer. Die führenden Beamten des Außenministeriums und des Verteidigungsministeriums, die für die Ostasien-Pazifik-Region zuständig sind, haben sich am Mittwoch zu einer Anhörung über dieses Thema vor dem Außenausschuss des US-Senats getroffen. Dabei äußerten die Senatoren ihre tiefe Sorge darüber, dass China im großem Umfang die Riffe im Ostmeer ausbaue. Sie trieben die Regierung des Präsidenten Obama zur Eile an, entschiedener darauf zu reagieren. 

In seiner Rede zum Auftakt der Anhörung betonte Daniel Russel, Assistent des US-Außenministers für die Ostasien-Pazifik-Region, das Ostmeer und das Ostchinesische Meer seien für den globalen Handel und die Stabilität in der Region von Wichtigkeit. Alle Streitigkeiten hier sollten deshalb friedlich und auf Grundlage der internationalen Gesetze gelöst werden. Laut den internationalen Gesetze seien der Ausbau der Riffe, der Bau der künstlichen Inseln sowie eines Flughafens, der in der Lage sei, Militärflugzeuge aufzunehmen, durch China in diesen Hoheitsgebieten nicht gleichbedeutend mit der Festlegung der Souveränität, so Daniel Russel. Die Handlung Chinas beeinträchtige nicht nur das Öko-System des Meeres, sondern stehe auch der Verpflichtung Pekings, die in der Absichtserklärung über das Verhalten der Anrainerstaaten im Ostmeer unterzeichnet wurde, entgegen.

Der Assistent des US-Verteidigungsministers, David Shear, teilte inzwischen mit, dass die USA weitere Schritte einleiten würden, um die Sicherheit und die Stabilität in der Region aufrechtzuerhalten sowie die Aggressionen zu verhindern. Die USA würden außerdem ihre Militärpräsenz in der Region verstärken, die Beziehungen mit ihren Verbündeten und Partnern festigen und die Länder unterstützen, ihr Knowhow im Bereich der Meeressicherheit zu verbessern, so David Shear:

“Wir werden das Können der Partner verbessern, die weiterhin eine zentrale Rolle bei der Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität in der Region spielen. Eines unserer wichtigsten Ziele ist, alles zu tun, damit die Partner die gemeinsamen Interessen mit den USA vorantreiben können. Das ist auch das mittel- und langfristige Ziel, das die USA gerade mit Vietnam und Malaysia umsetzen. Ich hoffen auch auf die Intensivierung der Beziehungen mit Indonesien.”

Der Assistent des US-Außenministers, Daniel Russel, lobte auch die Erklärung, die beim Gipfeltreffen der südostasiatischen Staatengruppe, ASEAN, Ende April abgegeben wurde. Darin verdeutlichten die ASEAN-Spitzenpolitiker, dass der Ausbau der Riffe im Ostmeer durch China das Vertrauen in der Region schwäche und den Frieden, die Sicherheit sowie die Stabilität in diesem Meeresgebiet beeinträchtige. Russel rief den US-Kongress dazu auf, die UN-Seerechtskonvention zu ratifizieren, um das Sicherheitsinteresse der USA zu schützen und es zugleich den USA zu ermöglichen, die Länder darin zu unterstützen, diese wichtige Vereinbarung einzuhalten.