Die Abgeordneten diskutieren auf der Sitzung.

(VOVworld) – Die Abgeordneten der Nationalversammlung haben am Samstag in Hanoi über den erneuerten Entwurf des Hauptstadtgesetzes beraten. Hanoi hat eine hohe Bevölkerungsdichte, vor allem in den inneren Bezirken. Deswegen sollte die Einwohneranmeldung und die ständige Wohnsitzanmeldung in Hanoi verschärft werden, so die Abgeordneten. Der erneuerte Hauptstadtgesetzesentwurf wurde um zusätzliche 16 Regeln ergänzt. Nguyen Hong Son, Abgeordnete aus Hanoi lobte diesen Gesetzesentwuf:

“Der erneuerte Hauptstadtgesetzesentwurf wurde sorgfältig vorbereitet. Deren Inhalte entsprechen dem11. Beschluss des Politbüros und der Verfassung. Darüber hinaus folgt der Gesetzesentwurf den Regeln in der Hauptstadtverordnung.”

Auch der Verlagsgesetzesentwurf wurde von Abgeordneten diskutiert. Abgeordnete schlugen vor, dass die Regierung dafür verantwortlich sein müsse, Regeln über die Gründung von Verlagen zu bestimmen. Die Abgeordneten forderten schärfere Strafen gegen Menschen, die das Verlagsgesetz verletzen, wie beispielsweise der illegale Nachdruck.

Über den Online-Verlag schlugen einige Abgeordneten vor, dass ein eigenes Kapitel im Verlagsgesetz über den Verlag von Online-Exemplaren erforderlich sei. Denn der Online-Verlag werde sich in Zukunft stark entwickeln. Die Abgeordnete Tran Hong Tham aus der südvietnamesischen Provinz Can Tho schlug vor:

”Ich glaube, das Verlagsgesetz soll nur prinzipielle Regeln über den Online-Verlag bestimmen. Detaillierte Regeln sollen von der Regierung bestimmt werden. Die Regierung wird Erfahrungen im In- und Ausland sammeln, damit Regeln über Online-Verlag flexibel sein können.”