Die Abgeordneten beraten über das Gesetz über Wissenschaft und Technologie. (Foto: baohatinh.com)

(VOVworld) – Die Abgeordenten haben in der Sitzung am Freitag die Notwendigkeit bekräftigt, das Gesetz über Wissenschaft und Technologie zu verändern. Das Gesetz solle so geändert und ergänzt werden, dass es der Erneuerung und der internationalen Eingliederung des Landes dienen könne, forderten die Abgeordneten. Sie diskutierten außerdem die Änderung des Gesetzesentwurfs zur Hauptstadt. Chu Son Ha, ein Abgeordneter von Hanoi, sagte, dass die im Gesetz bestimmten Regeln eine feste gesetzliche Grundlage für die Entwicklung Hanois in der Zukunft geschaffen hätten:

“Ich meine, dass der Gesetzesentwurf zur Hauptstadt die Anforderungen erfüllt hat, die vom Politbüro gestellt wurden. In die Hauptstadt soll verstärkt investiert werden, damit sie sich künftig noch stärker entwickelt. Es ist die Verantwortung aller Vietnamesen, sich um die Entwicklung der Hauptstadt zu kümmern.”

Auch der Gesetzesentwurf zur Korruptionsbekämpfung war Thema der Parlamentssitzung am Freitag. Die Abgeordneten einigten sich darauf, dass die Demokratie sowie die Transparenz vor allem bei der Einstellung sowie der Ernennung der Beamten im Gesetz konkret und klar festgelegt werden sollten. Auch das Vermögen und das Einkommen der Beamten und Angestellten müssen veröffentlicht werden. Daneben solle die Verantwortung der Chefs der Behörden, der Organisationen und der Unternehmen bei der Korruptionsbekämpfung verdeutlicht werden, forderte der Abgeordnete Le Nam aus der nordvietnamesischen Provinz Thanh Hoa:

„Die Art und Weise, wie die Kommission zur Korruptionsbekämpfung arbeitet, hat eine entscheidende Bedeutung beim Kampf gegen die Korruption. Diese Kommission gehört nun zum Zentralkomitee der Partei und wird vom KPV-Generalsekretär geleitet. Damit bin ich völlig einverstanden.“