Abgeordneter Nguyen Van Tien aus Tien Giang auf der Sitzung. (Foto: VNA)

(VOVworld) – Die Abgeordneten haben am Freitag die Überwachung der Nutzung der Regierungsanleihen für den Infrastrukturausbau diskutiert. Dies gehört zur Aufsicht bei der Umsetzung des Gesetzes zum Sparen und gegen Verschwendung. Die Abgeordneten betonten die Richtigkeit der Entscheidung, Regierungsanleihen für den Infrastrukturausbau von 2006 bis 2012 emittiert zu haben. Dies trug dazu bei, das Ansehen auf dem Land und in die entlegenen Gebiete zu verbessern sowie die Sozialwirtschaft dort zu entwickeln. Jedoch bestätigten die Abgeordneten auch, es gebe noch Schwächen in der Nutzung der Regierungsanleihen für den Infrastrukturausbau. Die Regierungsanleihen müssten effektiver genutzt werden, so Nguyen Thi Kha, Abgeordnete der Provinz Tra Vinh:

„Der Infrastrukturausbau muss öffentlich und transparent erfolgen. Ausschreibungen müssen verbreitet und veröffentlicht werden. Die Überwachung des Ausbaus der Infrastruktur durch soziale Verbände und Organisationen muss verstärkt werden. Bei der Verabschiedung der Investitionsentscheidungen muss die Kooperation zwischen den Bereichen und den Gebieten berücksichtigt werden. Ich schlage vor, dass das Parlament Kapital aus Regierungsanleihen in den Haushalt aufnimmt, der vom Staat verwaltet wird. Baueinrichtungen aus Regierungsanleihen müssen überprüft werden, um Maßnahmen für noch nicht fertig gestellte Einrichtungen ergreifen zu können. Einigen Einrichtungen sollte zusätzliches Kapital gewährt werden.“

Vize-Premierminister Nguyen Thien Nhan und Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat berichteten über die Nutzung der Regierungsanleihen für den Bau von Schulen und Verkehrseinrichtungen sowie Einrichtungen in der Landwirtschaft und im Gesundheitswesen. Dazu Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat:

„Es ist notwendig, die Lücken bei der Nutzung der Regierungsanleihen zu schließen. Ich bitte das Parlament, noch mehr Kapital in den Bau solcher Projekte fließen zu lassen. Wir brauchen umgerechnet rund 300 Millionen Euro für den Bau aller durch das Parlament bis 2015 beschlossenen Projekte. Viele Provinzen des Landes brauchen dringend Investitionen, um die Wirtschaft anzukurbeln und sie umzustrukturieren. Werden wir weiterhin in die vorhandenen Projekte oder auch in neue Projekte investieren? Diese Frage möchte ich auch den Abgeordneten stellen.“

Am Samstag wollen die Abgeordneten über drei weitere Gesetzesentwürfe beraten.