Abgeordnete Phuong Thi Thanh aus Bac Kan gibt ihre Meinung auf der Sitzung. (Foto: baocongthuong.com.vn)

(VOVworld) – Die Abgeordneten haben am Freitag über die Überwachung der Nutzung der Regierungsanleihen für den Infrastrukturausbau diskutiert. Dies gehört zur Beaufsichtigung der Umsetzung des Gesetzes zum Sparen und gegen Verschwendung. Die Abgeordneten betonten die Richtigkeit der Entscheidung, Regierungsanleihen für den Infrastrukturbau von 2006 bis 2012 emittiert zu haben. Dies trug dazu bei, das Ansehen auf dem Land und in die entlegenen Gebiete zu verbessern sowie die Sozialwirtschaft dort zu entwickeln. Jedoch bestätigten die Abgeordneten auch, es gebe noch Schwächen in der Nutzung der Regierungsanleihen für den Infrastrukturausbau. Ly Kieu Van, eine Abgeordnete der zentralvietnamesischen Provinz Quang Tri, schlug Maßnahmen zur Verbesserung der Effektivität der Regierungsanleihen vor:

„Das Parlament soll das Gesetzsystem zum Sparen und gegen Verschwendung ergänzen, um die Einheit bei der Umsetzung zu gewährleisten. Auf dieser Sitzung werden die Abgeordneten ihre Meinung zum Entwurf des geänderten Gesetzes zum Sparen und gegen Verschwendung abgeben. Ich schlage vor, dass der Entwurf die Verantwortung der Behördenleiter klarer bestimmt, falls es Fehler bei der Nutzung der Regierungsanleihen gibt. Auch für die Verwaltung und Nutzung der Vermögen müssen Maßnahmen ergänzt werden, um Verletzungen strikter zu bestrafen. Baueinrichtungen müssen verstärkt kontrolliert werden.“

Am selben Tag informierten Vize-Premierminister Nguyen Thien Nhan und Landwirtschaftsminister Cao Duc Phat über die Ergebnisse beim Ausbau der  Infrastruktur zwischen 2006 und 2012.