Handelsminister Tran Tuan Anh (l.) und Minister Motegi. (Foto: VOV)

Elf Länder: Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam haben sich während der APEC-Woche in Da Nang auf das umfassende und progressive Abkommen für transpazifische Partnerschaft CPTPP geeinigt. Der Inhalt des TPP-Abkommens wurde aufrechterhalten. Aber es erlaubt den Mitgliedern, die Umsetzung einiger Verpflichtungen zu verschieben. Die Wirtschaftsminister der elf Mitgliedsländer waren einverstanden, dass CPTPP ein umfassendes Abkommen mit hohem Standard ist und auf der Balance der Interessen aller Mitgliedsländer basiert. CPTPP ist die Wiedergeburt von TPP, das wegen des Austritts der USA in eine Sackgasse geraten war. Nach Ansichten der internationalen Experten ist es ein Durchbruch für die Handelsliberalisierung in der Region. Um dieses Abkommen zu erreichen haben die Wirtschaftsminister eine Sitzung in drei Tagen während der APEC-Woche geführt. Unter dem Ko-Vorsitz spielen Japan und Vietnam eine wichtige Rolle dabei, das TPP-Abkommen ohne Beteiligung der USA zu retten. Der vietnamesische Industrie- und Handelsminister Tran Tuan Anh sagt, nicht nur Vietnam, sondern auch andere Länder sollten die Aufforderungen und Interessen überprüfen, um ein Abkommen mit hoher Qualität aufrechtzuerhalten.

“Ein Land ist aus dem TPP ausgetreten. Die bleibenden elf Länder bekräftigen die Entschlossenheit, dieses Abkommen fortzusetzen. Die Eigenschaft und die Qualität des Abkommen werden durch zwei neue Wörter als “umfassend” und progressiv” gezeigt. Dies wollen die Wirtschaftsminister der Mitgliedsländer bekräftigen und als gemeinsames Ziel bezeichnen. Deswegen hat der neue Name das umfassende und progressive Abkommen für transpazifische Partnerschaft großen Anklang gefunden.”

Die Verbindung von elf Ländern durch ein Abkommen ohne Beteiligung der USA ist eine Erklärung, die allen Mitgliedsländern großes Interesse bringen wird. Dazu sagt Minister Tran Tuan Anh.

“Die Verhandlung über das neue Abkommen mit den höchsten Kriterien haben alle Mitgliedsländer aufgefordert, eine Maßnahme zur Balance zu finden. Vietnam hat die Marktöffnung erforscht, zur Integration auffordert und zugleich den Standpunkt zum Schutz seiner Interesse geäußert. Vietnam hat außerdem dazu beitragen, dass das neue Abkommen so schnell wie möglich umgesetzt wird.”

Der japanische Minister für den wirtschaftlichen Wiederaufbau Toshimitsu Motegi sagte, die Mitgliedsländer haben in kurzer Zeit eine Einigung erreicht. Die Verschiebung einiger Regeln seien einfache Maßnahmen, um das Abkommen durchführen zu können, sagt er.

“Diese Vereinbarung wird in Französisch und Englisch übersetzt und in den kommenden 60 Tagen in Kraft treten. Mindestens werden es sechs Länder verabschieden. In der neuen Vereinbarung wird die Umsetzung von 20 Regeln des alten TPP-Abkommens verschoben. 12 davon sind Regeln über das Eigentumsrecht. Andere vier Regeln werden in der Zukunft weiterhin verhandelt. Wir sind entschlossen, trotz der Schwierigkeiten eine Vereinbarung in Da Nang zu erzielen.”

Das Ergebnis in Da Nang ist ein Beweis für die Mühe der elf Mitgliedsländer. Dazu zählen die positive Rolle Japans und des Gastgeberlands für die APEC, Vietnam.