 Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. (Foto: AFP/VNA) |
Die blutige Gewalt im Westjordanland wurde nach einem Militäreinsatz der israelischen Armee in der Stadt Nablus am 22. Februar eskaliert. Dabei wurden mehr als 100 Palästinenser getötet oder verletzt. Trotz mehrerer Bemühungen, die Lage unter Kontrolle zu bringen, ist es noch erfolglos.
Blutige Gewalt
Die Gewalt eskalierte nach dem Anti-Terror-Einsatz der israelischen Armee am 16. März in einem Flüchtlingslager in der Stadt Jenin. Nach Angaben des arabischsprachigen Fernsehsender Al-Jazeera wurden vier Palästinenser dabei getötet und 23 weitere verletzt. Schon zehn Tage vorher drängte die israelische Armee in die Stadt Jenin mit dem selben Grund. Sechs Palästinenser kamen ums Leben und dutzende Menschen wurden verletzt. Danach ereigneten sich weitere Zusammenstöße zwischen der israelischen Armee und Palästinensern in verschiedenen Orten im Westjordanland, vor allem in der Stadt Nablus.
Nach Angaben der palästinensischen Behörden führte die israelische Armee den Militäreinsatz gegen die Palästinenser, da die Weltgemeinschaft diesem Brennpunkt noch nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt habe. Die islamische Widerstandsbewegung Hamas und der Palästinensische Islamische Dschihad erklärten stärkere Vergeltung gegen die feindliche Gewaltaktion der israelischen Armee.
Israel erhöhte seinerseits die Sicherheitsstufe an der Grenze zu dem Gazastreifen, da die bewaffneten Palästinenser aus dem Gazastreifen Raketen auf israelischem Territorium abfeuern könnten. Die internationalen Beobachter zeigten sich besorgt über die Gewalt im Westjordanland.
Verstärkte Bemühungen, um die Lage unter Kontrolle zu bringen
Der Weltsicherheitsrat kam am 28. Februar zu einer Dringlichkeitssitzung über die Gewalt im Westjordanland. Die Teilnehmer riefen beide Parteien auf, die Lage zu deeskalieren und die einseitigen Handlungen, die zur Unruhe in der Region führen könnten, zu beenden. Vorher einigten sich Vertreter Israels und Palästinas bei einem Treffen in Akaba in Jordanien am 25. Februar darauf, in der Sicherheit zusammenzuarbeiten und eine weitere Eskalation des Konflikts zu vermeiden.
Der Sprecher des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres, teilte mit, dass die Gewalt in der Stadt Jenin die Weltgemeinschaft erweckt hätte, internationale Anstrengungen zu fördern, um die Gewalt im Nahen Osten zu beenden und Friedensverhandlungen zwischen Palästina und Israel wiederaufzunehmen. Laut dem Fernsehsender Al-Jazeera hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz betont, dass Palästina und Israel die Friedensverhandlungen sofort wiederaufnehmen sollten. Eine nachhaltige Lösung, die Israelis und Palästinensern ein Leben in Frieden und Sicherheit ermögliche, könne nur in einer Zwei-Staaten-Lösung liegen. Deutschland rufe daher alle Seiten auf, von einseitigen Maßnahmen Abstand zu nehmen, die diesem Ziel zuwiderlaufen, so Scholz.
Die UNO, die Arabische Liga (AL) und mehrere Länder im Nahen Osten und in Europa drängen Israel und Palästina nach Maßnahmen zu suchen, um die Spannungen im Westjordanland zu entschärfen und die Gewalteskalation zu vermeiden. Zuerst sollten die beiden Parteien Maßnahmen ergreifen, um die Verpflichtungen zur Entschärfung der Spannungen erfüllen, die von beiden Seiten beim Treffen am 25. Februar in Jordanien gegeben wurden.