Feuer auf einem Gebäude im Gazastreifen nach einem Luftangriff Israels am 17. Mai. (Foto: AFP) |
Die Gewaltkonflikte durch die Grenze zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen in der vergangenen Woche haben den Tod von Hunderten Palästinensern verursacht, darunter viele Kinder und Frauen. Tausende weitere wurden verletzt und zahlreiche Gebäude, Häuser und Einrichtungen wurden zerstört. UN-Generalsekretär Antonio Guterres betonte am 16. Mai, die Gewaltkonflikte in Gaza in der vergangenen Woche seien verheerend. Er warnte davor, dass die Konflikte die Region zu einer unkontrollierbaren Krise führen können. Die Weltgemeinschaft hat sich Mühe gegeben, um die Konflikte zu stoppen.
Mühe zum Stopp der Konflikte
Auch am 16. Mai veranstaltete der UN-Sicherheitsrat die dritte Sitzung innerhalb einer Woche, um nach Maßnahmen zum Stopp der Konflikte zu suchen. Die Teilnehmer betonten die Notwendigkeit, das Blutbad zu stoppen. Am selben Tag führte US-Außenminister Antony Blinken Telefongespräche mit seinen katarischen, ägyptischen und saudischen Amtskollegen, um nach Maßnahmen zum Stopp der Konflikte zwischen Palästina und Israel zu suchen. Alle erklärten die Bereitschaft zur Kooperation, um einen sofortigen Waffenstillstand zu fördern. 28 Demokraten im US-Senat gaben eine Erklärung, die die israelische Armee und die Hamas zu einer Verhandlung für einen Waffenstillstand aufruft.
Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas forderte am 16. Mai einen Drei-Stufen-Plan zur Deeskalation des Nahost-Konflikts. Es geht dabei um einen Stopp des Raketenterrors, ein Ende der Gewalt und die Rückkehr zu Gesprächen über konkrete vertrauensbildende Schritte zwischen Israelis und Palästinensern. Diese müssten eine Zweistaatenlösung zum Inhalt haben, so Maas. Beim Gespräch am Montag in Paris bekräftigten der französische Präsident Emmanuel Macron und der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi die Kooperation, um einen Waffenstillstand zu erreichen. Als eine Seite im Nahost-Quartett rief Russland das Quartett auf, sofort zu handeln, um Konflikte zu stoppen.
Zuvor vermittelte Ägypten einen Waffenstillstand zwischen der israelischen Armee und den Kräften im Gazastreifen.
Herausforderungen und Perspektive
Bisher konnten noch keine Ergebnisse erzielt werden. In der Nacht zum Dienstag ereigneten sich verheerende Konflikte an der Grenze zwischen beiden Seiten. Die Konflikte erweiterten sich aber in den Libanon, in dem es die islamische Bewegung Hisbollah gibt, die Israel als ewigen Feind bezeichnet. Die Hisbollah hat mehrmals erklärt, an der Seite der Hamas zu stehen. In der Nacht zum Dienstag feuerte die israelische Armee auf den Süden des Libanons. Dies galt als Vergeltung für den Abschluss von sechs Raketen aus dem Süden des Libanon in Richtung Israel, die aber auf libanesisches Territorium fielen.
Analytikern zufolge gibt es zahlreiche Gründe dafür, dass noch keine guten Ergebnisse erzielt wurden. Die komplizierten historischen Probleme und der tiefe Hass zwischen beiden Seiten sind die größte Hürde. Der Konflikt zwischen Palästina und Israel sowie der Konflikt zwischen der arabischen Welt und Israel werden auch von den Seiten in der Region und den Großmächten beeinflusst. Der Friedensprozess zwischen Palästina und Israel wurde in den vergangenen Jahren von der Weltgemeinschaft nicht genug beachtet. Die Länder müssen ihre Mittel für den Kampf gegen die Covid-19-Epidemie einsetzen oder sich auf ihre eigenen Probleme konzentrieren.
Jedoch gibt es noch Chancen für eine Deeskalation der Gewaltkonflikte. Denn die Seiten können nicht alle Aufrufe zum Waffenstillstand ignorieren, wenn der UN-Sicherheitsrat und zahlreiche Großmächte ihre Meinungen geäußert haben. Jede Seite im Konflikt weiß doch, dass die Eskalation der Konflikte nur zu Verlusten für sie selbst führt. Die Verluste sind nicht nur das Leben der Bewohner und die Potentiale der Wirtschaft, sondern auch ihr Prestige auf der internationalen Bühne.