(VOVworld) – Am kommenden Sonntag werden Japaner zu den Urnen gehen und wählen 375 Abgeordnete für das Shügiin, das Unterhaus im japanischen Parlament. Die Wahl findet zu einem Zeitpunkt statt, zu dem die Wirtschaftspolitik des Premierministers Shinzo Abe, Abenomics in der jüngsten Zeit keine guten Ergebnisse erziellte. Medien zufolge sei die Wahl eine Vertrauensbstimmung für Abenomics sowie für Abes Liberal demokratische Partei, LDP.

 

Wahlkampf in Japan. (Foto: AFP/vietnamplus.vn)

 

Die diesmalige Wahl im japanischen Unterhaus findet zwei Jahre früher als der turnusmäßigen Termin statt. 1150 Kandidaten ringen um 475 Sitze im Shügiin. Es ist der Kampf zwischen der LDP und der demokratischen Partei Japans, DPJ. Wahlkämpfe dürfen schon seit Anfang dieses Monats bis zum Wahltermin geführt werden.

Nach einer jüngsten Umfrage haben japanische Bürger, trotz derzeit wirtschaftlicher Mißerfolge, Abes Partei, LDP, vierfach mehr Vertrauen als dem Koalitionspartner DPJ ausgesprochen. Das bedeutet, dass die LDP mit großer Sicherheit die Mehrheit im Shügiin erreicht und die Regierung Abe erhalten bleibt. Sie steht dann aber enorm unter Druck.

Im Wahlkampf geht es um Abenomics

Die Opposition in Japan hat bei dieser Wahl keine Chancen gegen die Koalitionsparteien. Sie nimmt beim Wahlkampf die Abenomics unter Beschuss.

Premierminister Abe übernahm im Dezember 2012, nach einem faberhaften Wahlsieg,  das Geschäft der japanischen Regierung. Abe will mit Abenomics die Wirtschaft Japans ankurbeln. Abenomics ist ein Paket von mehreren Wirtschaftsmaßnahmen, die aus drei Säulen bestehen. Das sind weiter anhaltende Geldschwemmen, kreditfinanzierte Konjunkturprogramme sowie Reformen und Deregulierungen. Nach fast zwei Jahrzehnten Deflation erhielt die japanische Wirtschaft mit Abenomics einen Anstoß, der die Stagnation der Wirtschaft beendete und einen Aufschwung schaffte. Die jüngsten Fakten der japanischen Wirtschaft belegen aber das Gegenteil von dem, was Abes Regierung wollte. Das Bruttoinlandsprodukt, BIP sank im 2. Quartal dieses Jahres um 7,3 Prozent und wird voraussichtlich weiter um 1,6 Prozent im 3. Quartal sinken. Der öffentliche Schuldenberg ist hoch wie noch nie. Es ist keine Überraschung, dass die Japaner derzeit ihre Wirtschaftlage pessimistisch sehen. Nach einer Umfrage kurz vor dieser Wahl glauben nur noch 16 Prozent Japaner an Abenomics, anstatt 65 Prozent wie am Anfang.

Abenomics braucht Zeit

Abes Partei, die LDP steht derzeit unter Erfolgdruck. Im Wahlkampf betonte Abe die Wirtschaftserfolge Japans durch Abenomics. Er nannte einen besseren Arbeitsmarkt, den Börseboom und die Aussetzung der Erhöhung der Verbrauchersteuer von derzeit acht Prozent auf zehn Prozent bis April 2017. Für Abe sind dies Maßnahmen, um den immer größerer Schuldenberg der japanischen Regierung einzudämmen. Abe kündigte auch an, dass seine Regierung den Ausgleich des Staatshaushalts verfolgen und dass er die Wahl vorziehen wolle, um die Unterstützung der japanischen Wähler zu Gunsten seiner Partei zu gewinnen.

Mit der vorgezogenen Wahl will Abe Zeit gewinnen, um seine Ziele zu verwirklichen. Der steigende Export, ein stabiles Wirtschaftswachstum und der steigende Börsenindex belegen die japanischen Wirtschaftserfolge in den vergangenen zwei Jahren. Abes Regierung soll künftig mehr Arbeitsplätze schaffen, die Kosten für den Lebensunterhalt relativ stabil halten sowie ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum erzielen.