(VOVworld) – Während der 70-jährigen Entstehung und Gründung hat das vietnamesische Parlament seine Funktionen erfüllt, die Gesetzgebung durchzuführen und wichtige rechtliche politische Grundlagen zu schaffen. Sie dienen dem Aufbau des sozialistischen vietnamesischen Rechtsstaates vom Volk, durch das Volk und für das Volk. Die Ergebnisse der Gesetzgebung des Parlaments trugen außerdem zur Entwicklung und internationalen Eingliederung des Landes bei. 

Die Gesetzgebung des vietnamesischen Parlaments dient dem Aufbau des sozialistischen vietnamesischen Rechtsstaates vom Volk, durch das Volk und für das Volk. (Foto: VOV)

Neben der Aufsichtsarbeit und der Entscheidung der wichtigen Angelegenheiten des Landes wird die Gesetzgebung als eine der drei Hauptfunktionen des vietnamesischen Parlaments betrachtet. Als ein Legislativorgan hat das Parlament die Aufgaben, die Verfassung aufzubauen und zu erlassen sowie die Bestimmungen der Verfassung in Gesetzen zu konkretisieren.

Eindruck über die Anzahl der Gesetzesdokumente  

Seit der ersten Legislaturperiode vor 70 Jahren hat das vietnamesische Parlament fünf Verfassungsdokumente, 387 Gesetze, 628 Beschlüsse und 220 Verordnungen erlassen. Dies sei eine eindrucksvolle Zahl, sagte Vizeparlamentspräsident Uong Chu Luu:

„Das vietnamesische Parlament hat wichtige politische und gesetzliche Grundlagen geschaffen, die den Verstand und die hohe Verantwortung der Gesetzgeber zeigen sowie die Wünsche der Bürger bei dem Aufbau und der Verbesserung des Gesetzessystems und die Förderung der sozialistischen Demokratie widerspiegeln. Dies soll dem Aufbau des sozialistischen vietnamesischen Rechtsstaates, dem Aufbau und der Verteidigung der Entwicklung und der internationalen Eingliederung des Landes dienen.“

Aufbau des Gesetzessystems

Neben den Reformen, welche die Zahl der Gesetzdokumente bei jeder Parlamentssitzung erhöht haben, hat sich das vietnamesische Parlament unaufhörlich darum bemüht, die Qualität der Gesetzgebung zu verbessern. Die Inhalte der verabschiedeten Gesetzesentwürfe sind vielfältig, die die verschiedenen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens regulieren, von der Verbesserung des Staatsapparats bis hinzu der Vervollständigung der staatlichen Verwaltung in den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Bildung, Wissenschaft, Sicherheit und Außenangelegenheiten.

Die technische Gesetzgebung bekommt ebenfalls die Aufmerksamkeit des Parlaments. Dazu sagt der ehemalige Vizeleiter des Büros des Parlaments, Tran Ngoc Duong:

„Die Qualität der Gesetze hat sich beachtlich verbessert. Diese spiegele die praktischen Anforderungen des Lebens im Einklang mit der Realität des Landes wider. Sie wurde außerdem mit den fortschrittlichen Werten der Menschheit verbessert. Einige Bereiche, für die es zuvor noch keine Gesetze gegeben hat, haben nun entsprechende Gesetze, darunter das Gesetz zur Volksabstimmung oder das Gesetz zur Verwaltung und Nutzung des staatlichen Eigentums.“

Mit der Erlassung der Verfassung von 2013 ist die Gesetzgebung in eine neue Phase getreten, die die wichtigen gesetzlichen Grundlagen für die Verbesserung des Rechtsstaates vom Volk, durch das Volk und für das Volk geschaffen hat. Auf dieser Basis reflektiert die Gesetzgebung alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Unter anderem solle sie die Menschenrechte und die demokratische Freiheit der Bürger, sowie der Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung gewährleisten, betonte der Vizevorsitzende des Rechtsausschusses des vietnamesischen Parlaments, Le Minh Thong:

„Das Parlament hat viele Gesetze bezüglich des Staatsapparats erlassen, darunter die Gesetze zur Organisation des Parlaments, der Regierung, der Staatsanwaltschaft und des Volksgerichts. Die Rechte der Bürger und der Respekt auf die Menschenrechte werden als der Leitfaden in vielen Gesetze erwähnt, darunter im Zivilgesetzbuch, Strafgesetzbuch und Referendumgesetz. Außerdem wird die Marktwirtschaft mit sozialistischer Orientierung in Gesetze verbessert.“

Die Gesetzgebung des Parlaments hat in den vergangenen 70 Jahren viele bedeutende Erfolge erzielt. Demnach leistete sie zahlreiche wichtige Beiträge zur Verbesserung des Gesetzsystems, zum Aufbau des sozialistischen Rechtsstaats Vietnams und zur internationalen Eingliederung des Landes.