Der ehemalige Vizevorsitzende der vietnamesischen Akademie für Sozialwissenschaft Vo Khanh Vinh. (Foto: noichinh.vn)

In Vietnam haben die Fragen über die Volksgruppen und die nationale Solidarität eine strategische Position in der Revolution. Vietnam führt die Politik für Volksgruppen effizient durch und ist gegen Rassismus zwischen den Volksgruppen.

Anerkennung im Gesetzessystem

In Rechtsdokumenten schenken die Partei und der Staat Vietnams den Bestimmungen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung große Aufmerksamkeit und gewährleisten die Umsetzung dieser Bestimmungen. Laut der ersten Verfassung von 1946 sind alle vietnamesischen Staatsbürger auf alle Aspekte von Politik, Wirtschaft und Kultur gleichberechtigt. Sie sind vor dem Gesetz gleichberechtigt und können je nach Talenten und Tugenden an der Arbeit der Behörden und dem Aufbau des Landes teilnehmen.

Gemäß dem Artikel 5 in der Verfassung von 2013 sind alle Volksgruppen gleichberechtigt, die sich zusammenhalten, gegenseitig respektieren und gemeinsam entwickeln. Alle Handlungen zur Diskriminierung und zur ethnischen Spaltung sind verboten. Der Staat führt die Politik zur umfassenden Entwicklung durch und schafft Bedingungen für ethnische Minderheiten, damit sie ihre innere Stärke entfalten und sich gemeinsam mit dem Land entwickeln können. Alle Bestimmungen über die Gleichberechtigung und gegen die Rassendiskriminierung wurden in Rechtsdokumenten, Politik und nationale Ziele konkretisiert. Sie werden in allen Bereichen einheitlich realisiert. Das sei ein gutes Beispiel für die Gewährleistung der Menschenrechte, sagt der ehemalige Vizevorsitzende der vietnamesischen Akademie für Sozialwissenschaft Vo Khanh Vinh:

„Die Grundsätze und Inhalte über Menschenrechte wurden in Dokumenten der Partei umfassend und systematisch anerkannt. Auch in vietnamesischen Gesetzen wurden die Ideologie und Werte über den Rechtsstaat und die Menschenrechte verankert. Diese Werte werden derzeit im vietnamesischen Gesetzessystem konkretisiert und umgesetzt. Dies führen die Behörden und Organen im politischen System, die sozialen Organisationen und die Bürger derzeit durch.“

Seit 1981 ist Vietnam Mitglied des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung. Im selben Jahr beteiligte sich Vietnam an dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes.

Erfolge in Realität

Mit den einheitlichen Richtlinien und Politik für Volksgruppen hat Vietnam zahlreiche politische, wirtschaftliche und soziale Erfolge in Gebieten der ethnischen Minderheiten erzielt. In den jüngsten Jahren haben sich immer mehr Angehörige der ethnischen Minderheiten am politischen Apparat beteiligt. Vietnam setzt sich zum Ziel, dass alle Volksgruppen Vertreter im Parlament haben werden.   

In vielen Provinzen ist der Anteil der Beamten und Angestellten, die Angehörige der ethnischen Minderheiten sind, hoch, darunter in den Provinzen Cao Bang, Bac Kan, Lang Son, Ha Giang und Son La.     

Der vietnamesische Staat hat Haushalte zur Umsetzung von Invesitionsprogrammen und –projekten in Gebieten der ethnischen Minderheiten stets bevorzugt. Im Zeitraum 2021-2025 führt Vietnam zum ersten Mal ein nationales Zielprogramm für Gebiete der ethnischen Minderheiten und entlegene Gegenden durch. Partei und Staat Vietnams achten auf die Politik für Volksgruppen, besonders auf die Garantie der Gleichberechtigung zwischen den Volksgruppen. Sie schaffen die besten Bedingungen für die ethnischen Minderheiten, damit sie ihre Kulturidentität bewahren, sich entwickeln und andere Interessen gemäß den Gesetzen erhalten können. Dies soll zur nachhaltigen Entwicklung in Vietnam beitragen.