Vertrauensabstimmung - Reform der Tätigkeit der Volksräte

Hong Van
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(VOVworld) – Einen Monat nach der Parlamentssitzung hat das Parlament die Vertrauensabstimmung für 47 Posten durchgeführt, die vom Parlament gewählt worden waren. In der ersten Juliwoche im haben sich die Volksräte auf allen Ebenen dieser wichtigen Aufgabe gewidmet. Das gilt als Reform in der Arbeit der Volksräte in den Provinzen.

(VOVworld) – Einen Monat nach der Parlamentssitzung hat das Parlament die Vertrauensabstimmung für 47 Posten durchgeführt, die vom Parlament gewählt worden waren. In der ersten Juliwoche im haben sich die Volksräte auf allen Ebenen dieser wichtigen Aufgabe gewidmet. Das gilt als Reform in der Arbeit der Volksräte in den Provinzen.


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Die Vorsitzende des Volksrates der Hauptstadt Hanoi, Ngo Thi Doan Thanh gibt ihren Stimmezettel ab. (Foto: giaothongvantai.com.vn)

Bevor die Volksräte auf allen Ebenen diese Abstimmung durchführen, hat Parlamentspräsident Nguyen Sinh Hung einen Brief an Volksräte in den Provinzen und Städten geschrieben. Darin bekräftigte er, die Vertrauensabstimmung sei eine wichtige und bedeutende Aufgabe, um die Arbeit der das Volk vertretenden Organe zu reformieren.

Die Volksräte auf allen Ebene organisieren die Vertrauensabstimmung für Posten wie Vorsitzende und Vize-Vorsitzende des Volksrates, Vorsitzende und Vize-Vorsitzende des Volkskomitees sowie weitere Mitglieder des Volkskomittees. Ähnlich wie im Parlament ist es das erste Mal, dass die Volksräte eine Vertrauensabstimmung durchführen. Dazu die Vorsitzende des Volksrates der Hauptstadt Hanoi, Ngo Thi Doan Thanh.

“Der Volksrat der Hauptstadt Hanoi setzt seine besten Kräfte für die Vertrauensabstimmung ein. Wir werden den Mitgliedern des Volksrates über die Erfüllung der Aufgaben der Menschen berichten, für die diesmal die Vertrauensabstimmung durchgeführt wird. Wir bewerten zudem die Umsetzung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufgaben der Stadt in den vergangenen Monaten. Das Ergebnis der Vertrauensabstimmung hängt von vielen Faktoren ab.”

Diese Abstimmung konzentriert sich auf zwei Kriterien. Das sind die Fähigkeit bei der Verwaltung und Leitung sowie die politische Charaktereigenschaft und Lebensweise. Entsprechend der Meinungen der Gemeinden ist das eine notwendige Maßnahme, um die Demokratie zu fördern und wichtige Posten objektiv und konkrekt zu bewerten. Der Vorsitzende der Vaterländischen Front der zentralvietnamesischen Provinz Quang Ngai, Nguyen Minh Tuan sagt, die Bürger wünschen, dass die Mitglieder der Volksräte ihre politischen Aufgaben besser erfüllen. Und die Vertrauensabstimmung diene dazu, führende Funktionäre mit vorbildlichem Charakter, starker Leitungsfähigkeit und konsequentem Vorgehen gegen die Korruption zu wählen. Der Einwohner des Kreises Ngoc Hoi in der Hochlandsprovinz Kon Tum, Bui Cong Duyet, berichtet über seine Eindrücke zur Abstimmung vor Ort:

“Wir finden, dass die Vertrauensabstimmung gewissenhaft und objektiv durchgeführt wurde. Das zeigt die Verantwortung der Mitglieder des Volksrates, die von den Bewohnern gewählt wurden.”

Das Ergebnis der Vertrauensabstimmung ist die Grundlage, um die Beamten zu analysieren und zu bewerten. Der Vize-Vorsitzende des Volksrates der Provinz Dong Thap, Le Hoang Duc, berichtet über das Ergebnis der Abstimmung zu 14 wichtigen Posten im Volksrat der Provinz.

“Mit der diesmaligen Vertrauensabstimmung verstehen die Beamten das tiefe Vertrauen, das die Bürger in sie setzen, besser. Hat man dieses Vertrauen gewonnen, müssen alles Kräte entfaltet werden, um gute Ergebnisse zu erzielen. Andernfalls müssen grosse Anstrengungen unternommen werden, um den Forderungen besser gerecht zu werden.”

Die Vertrauensabstimmung wird in den Volksräten auf allen Ebenen fortgeführt und wird laut Beschluss des Parlaments künftig die turnusmäßige Aufgabe der vom Volk gewählten Organe sein.