(VOVworld) – Ab dem 20. März wird der Dachverband der Vaterländischen Front Vietnams drei Aufsichtsphasen veranstalten, um sich über Probleme bei der Durchführung der Wahlen in den Provinzen zu informieren. Das ist eine wichtige Arbeit im Prozess zur Vorbereitung für die Parlamentswahlen der 14. Legislaturperiode und die Kommunalwahlen auf allen Ebenen der Amtszeit von 2016 bis 2021, die am 22. Mai stattfinden werden.

Eine Konsultationskonferenz über Wahlen, die von der Vaterländischen Front Vietnams veranstaltet wurde. (Foto: thanhnien.vn)

Ziel der Aufsicht über die Wahlvorbereitungen ist es, mehr über die Ergebnisse der Umsetzung der Wahlen in den Vaterländischen Fronten der Provinzen zu erfahren. Durch die Aufsicht kann man Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Wahlen in den Provinzen sowie Verstöße gegen das Gesetz über Parlaments- und Kommunalwahlen erkennen und diese lösen. Damit können die Wahlen am 22. Mai demokratisch, gesetzmäßig und sicher stattfinden. Der Wahltag kann damit der Festtag des vietnamesischen Volkes werden.

Aufsicht über Wahlen gemäß den Gesetzen

Wähler Vo So im Stadtbezirk Dong Da in Hanoi sagte, das Gesetz über Parlaments- und Kommunalwahlen bestimmt, dass die Vaterländische Front Vietnams die Verantwortung trägt, die Aufsicht über die Wahlen zu führen. Vo So weiter:

”Die Vaterländische Front Vietnams soll das Gesetz über Wahlen kennen sowie die Aufsicht über den ganzen Prozess der Durchführung der Wahlen, wie beispielsweise über die Kandidatenverteilung, die Vorstellung der Kandidaten sowie die Überprüfung der Kriterien der Selbstkandidaten, führen.”

Die Aufsicht über den Wahlprozess ist die wichtigste Aufgabe der Vaterländischen Front Vietnams bei der Durchführung der Parlaments- und Kommunalwahlen. Der Ex-Vize-Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams Le Truyen ist der Meinung, dass diese Aufgabe streng und gemäß dem Gesetz über Parlaments- und Kommunalwahlen erfüllt werden solle. Dazu Le Truyen:

“Es handelt sich um die Aufsicht über die konkrete Vorbereitung und Durchführung der Wahlen, wie beispielsweise Wahlveranstaltung und Auszählung der Stimmen. Außerdem soll die Vaterländische Front Vietnams selbst ihre Aufgaben bewerten. Zum Beispiel bewertet sie, ob die diesmaligen Konsultationskonferenzen über die Wahlen besser als die früheren sowie demokratisch oder nicht sind. Denn Wahlen leisten einen wichtigen Beitrag zur einheitlichen Erneuerung des Systems der Organe des Rechtsstaats.”

Strenge Aufsicht über Wahlkampagnen

Vor kurzem verabschiedete der Dachverband der Vaterländischen Front Vietnams einen Plan zur Aufsicht über die Parlamentswahlen der 14. Legislaturperiode und Kommunalwahlen auf allen Ebenen der Amtszeit von 2016 bis 2021. Demnach wird die Organisation ab dem 20. März drei Aufsichtsphasen veranstalten, in denen sich der Dachverband auf die Aufsicht der Wahlkampagnen konzentrieren wird. Dementsprechend werden die Verantwortungen von Organisationen und Organen für die Veranstaltung der Wahlkampagnen sowie der Medien für die Aufklärung über die Wahlkampagnen gemäß dem Gesetz über Parlaments- und Kommunalwahlen von 2015 bestimmt. Dazu der Vize-Vorsitzende der Vaterländischen Front Vietnams, Nguyen Van Pha:

”Der Dachverband der Vaterländischen Front Vietnams und die Vaterländischen Fronten auf allen Ebenen werden strenge Aufsichten über die Wahlkampagnen führen. Wenn die Kandidaten absichtlich Stimmen von Wählern durch Geschenke und Wohltätigkeiten gewinnen wollen, werden sie von der Kandidatenliste gestrichen.”

Nach dem Plan werden Aktivitäten zur Wahlaufsicht rechtzeitig und effizient stattfinden. Gesetzwidrige Handlungen werden der Ständigen Verwaltungsabteilung für Wahlen des Dachverbands der Vaterländischen Front Vietnams und dem nationalen Wahlrat rechtzeitig übermittelt, um demokratische und gesetzmäßige Wahlen zu gewährleisten.