(VOVworld) – Bosnien-Herzegowina erlebt die schlimmsten Unruhen sei dem Bürgerkrieg vor fast 20 Jahren. Zahlreiche Proteste gegen die Regierung wandeln sich in umfangreiche Unruhen. Damit wird Bosnien-Herzegowina zu einem neuen Konfliktpunkt in Europa. Allerdings ist das das vermutliche Ende von zahlreichen Unruhen, die in der vergangenen Zeit in diesem südeuropäischen Land geschehen sind.

 

Demonstranten Bosniens gehen in die Straße, um gegen die Regierung zu protestieren. (Foto: Reuters/VOVonline)

Demonstrationen entzündeten sich am 5. Februar in der Stadt Tuzla, dem   Industriezentrum im Nordosten. Danach breiteten sich Demonstrationen in der Hauptstadt Sarajevo und in mehr als 20 Städten aus. Hunderte von Menschen wurden bei den Zusammenstößen mit der Polizei verletzt. Demonstranten stürmten Regierungsgebäude und setzten sie in Brand. Gouverneure von drei Städten, Tuzla, Zenica und Sarajevo, sind zurückgetreten.

Misswirtschaft und getrennte Politik: zwei Gründe für die Unruhen

Die langjährige schwache Wirtschaftslage ist der erste Grund der derzeitigen Unruhen in Bosnien-Herzegowina. Obwohl Bosnien-Herzegowina seit fast 20 Jahren ein unabhängiges Land ist, ist es das ärmste Land in Europa. Demonstranten ärgern sich über die Niederlage der Regierung, die eine Wirtschaftsrezession verhindern wollte. Der Staatsbank von Bosnien-Herzegowina zufolge liegt die Arbeitslosenquote zwischen 27,5 Prozent und 44 Prozent. Ein Fünftel der insgesamt 3,8 Millionen Einwohner sind bitterarm. Ferner ist die Korruption unter den Behörden gewaltig. Auch das politische System in Bosnien-Herzegowina ist beschädigt. Beobachtern zufolge führte die Vereinbarung zum Kriegsende im Jahr 1995 zur Machtverteilung im politisichen Apparat. Das Land besteht aus zwei selbständigen Landesteilen. Die eine Hälfte wird von Serben, die andere von Bosniaken und Kroaten kontrolliert. Während bosnische Behörden von der Macht der Regierung profitieren wollen, möchten Kroaten die Autonomie-Richtlinien fördern.

EU kann Truppen nach Bosnien-Herzegowina senden, wenn die Lage eskaliert

Aus Angst vor möglichen Einflüssen von Unruhen in Bosnien-Herzegowina auf die EU-Zone, rief die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton die Führung des Landes im Balkangebiet auf, die Anliegen der Bevölkerung zu erfüllen und das Land aus der Sackgasse zu bringen. Der britische Außenminister William Hague sagte, Demonstrationen in Bosnien seien ein Warnschuss für die Weltgemeinschaft.

Der Sonderbeauftragte der EU für Bosnien, Valentin Inzko, erwähnte einen möglichen Truppeneinsatz in Bosnien-Herzegowina, falls die Unruhen in diesem Land eskalieren werden. Wenn die Lage eskaliere, werden wir eventuell an EU-Truppen denken müssen. Aber nicht jetzt, so Inzko.

Der kroatische Premierminister Zoran Milanovic rief die EU auf, so bald wie möglich Bosnien dabei zu helfen, derzeitige Fragen zu lösen und den Prozess zum EU-Beitritt Bosniens zu fördern.

 

Realisierbare Lösung: vorzeitige Parlamentswahlen

Angesichts der Eskalation und des Drucks der Weltgemeinschaft riefen die zwei Parteien in der Regierungskoalition in Bosnien-Herzegowina zu Neuwahlen auf. Die Sozialistische Demokratische Partei (SDP) betonte die Wichtigkeit von Gewaltstopp, der Wiederherstellung der Sicherheit für Menschen und von Neuwahlen. Auch der Vorsitzende der Partei der demokratischen Aktion (SDA) Bakir Izetbegovic ist dieser Meinung. Die Bevölkerung wolle einen Wandel. Sie habe das Recht, Menschen auszuwählen, denen sie vertrauen, so der Leiter der SDA.

Gemeinsam mit der Neuwahl soll eine neue Führung Bosniens, Beobachtern zufolge, Maßnahmen zur Wirtschaftsentwicklung ergreifen. Damit kann das Land von der Liste der ärmsten Länder in Europa gestrichen werden. Das ist allerdings keine einfache Aufgabe.